Innsbruck-Wahl: ÖVP warnt im Finish vor instabilen Verhältnissen

Innsbruck (APA) - Die Innsbrucker ÖVP nimmt im Wahlkampffinish für die Gemeinderatswahl am Sonntag Anleihe bei der Strategie der Landes-Volkspartei in den vergangenen beiden Wahlgängen und warnt vor „instabilen Verhältnissen“. Durch die vielen antretenden Listen könne es zu einer „Zersplitterung“ im Gemeinderat kommen, sagte Bürgermeisterkandidat Franz Xaver Gruber bei einer Pressekonferenz am Montag.

Durch die befürchtete Zersplitterung würde das Regieren „schwierig bis unmöglich gemacht“, befürchtete der ÖVP-Stadtparteiobmann. Die Volkspartei stehe jedenfalls für Stabilität und stelle das „beste personelle Angebot“, nahm Gruber Anleihe bei der Wahlkampflinie von ÖVP-Landesparteichef LH Günther Platter aus den Urnengängen im Jahr 2013 und heuer.

Am Wahlziel, wieder stärkste Partei zu werden, hielt Gruber trotz schlechter Umfragewerte fest. Auf eine Prozentzahl wollte sich der ÖVP-Spitzenkandidat indes nicht festlegen. Es müsse aber kein „2er“ vor dem Ergebnis stehen, so der Stadtrat angesichts von Umfragen, die die Volkspartei etwa nur bei 16 Prozent sehen. Bei der Gemeinderatswahl im Jahr 2012 war die ÖVP auf 21,9 Prozent der Stimmen und neun Mandate gekommen. Es sei jedenfalls „noch einiges drinnen“, gab sich der Spitzenkandidat überzeugt.

Noch nicht aus dem Rennen sieht sich Gruber bei der Bürgermeisterdirektwahl, auch wenn er sich dahin gehend am Montag eher defensiv verhielt. „Ich will in die Stichwahl kommen“, meinte der 50-Jährige, der im Rennen um den Bürgermeistersessel derzeit laut den Meinungsforschern weit abgeschlagen hinter Amtsinhaberin Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck), Georg Willi (Grüne) und Rudi Federspiel (FPÖ) liegt. „Ich weiß aber, dass es schwer wird. Es ist eine schwierige Ausgangsposition“, schränkte der gebürtige Osttiroler sodann auch ein.

In punkto möglicher Koalitionen ließ er abermals endenwollende Begeisterung für eine erneute Viererkoalition anklingen. Derzeit befindet sich die ÖVP in einer solchen - mit Für Innsbruck, Grünen und SPÖ. Diese Koalition sei „nicht in Stein gemeißelt“ so Gruber. Eine Dreierkoalition würde hingegen „für stabilere Verhältnisse“ sorgen, zeigte er sich überzeugt. Dann würde es auch wieder einen klaren Ausgleich im Sinne eines politischen Ringens zwischen einer starken Regierung und einer wirkungsvollen Opposition geben. Und der ÖVP-Frontmann machte erneut klar, dass er im Falle einer entsprechenden Gewichtung durch den Wähler eine „bürgerliche Koalition“ präferieren würde.

Etwas aufhorchen ließ Gruber, indem er sich dafür aussprach, zu einer „soliden Finanzpolitik“ zurückzukehren: „Wir müssen solider und sparsamer werden“. Dies heiße aber nicht, dass die Stadtregierung in der vergangenen Periode unsolide gewirtschaftet habe. Man habe einfach viele große Infrastrukturprojekte abzuwickeln gehabt. Nun müsse aber ein „Kurs der Sparsamkeit“ einsetzen - und gleichzeitig eine Stärkung des Zusammenhaltes der Bevölkerung.

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