Rückkehr ungewiss - Trump und der Pazifik-Handelspakt TPP

Singapur/Wellington (APA/Reuters) - US-Präsident Donald Trump erwägt einen Wiedereinstieg in das Transpazifische Freihandelsabkommen TPP. Es folgen einige Fakten zum Stand der Debatte:

WAS SIND TPP UND CPTPP?

Das Freihandelsabkommen TPP wurde von zwölf Pazifik-Anrainern unterzeichnet, aber nicht wie erfordert ratifiziert. Trumps Vorgänger Barack Obama hatte sich maßgeblich dafür eingesetzt, erhielt aber keine Rückendeckung vom US-Kongress. Trump ordnete nur drei Tage nach Amtsantritt im Jänner 2017 den Ausstieg der USA an. Er begründete dies mit dem Schutz amerikanischer Jobs.

Nach dem Rückzug der USA verhandelten die verbliebenen elf Staaten Teile des Pakts neu. Mehrere Passagen, die auf Dringen der USA aufgenommen worden waren, wurden herausgenommen. Im März unterzeichneten Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam das Handelsabkommen CPTPP (Comprehensive and Progressive Trans Pacific Partnership), auch bekannt als TPP-11. Vorgesehen ist unter anderem der Abbau von Zollhürden. CPTPP tritt inkraft, wenn es von sechs der Unterzeichnerstaaten ratifiziert wurde. Damit wird Anfang 2019 gerechnet.

Die elf Mitglieder stehen für mehr als 13 Prozent der Weltwirtschaftsleistung - oder zehn Billionen Dollar (8,1 Billionen Euro). Mit den USA wären es 40 Prozent gewesen.

TRUMP ÜBER TPP

Trump informierte republikanische Senatoren am 12. April darüber, dass er seinen Handelsbeauftragten Robert Lighthizer und seinen Wirtschaftsberater Larry Kudlow mit der Wiederaufnahme von Verhandlungen beauftragt hat. Auf Twitter machte er zur Bedingung für eine US-Mitgliedschaft, dass „der Deal“ erheblich besser sein müsse als der unter Obama.

EIN BESSERER DEAL?

Die elf verbliebenen Staaten haben etwa 20 Passagen des ursprünglichen Abkommens ausgesetzt. Diese drehen sich unter anderem um den Schutz geistigen Eigentums und Urheberrechte - Punkte, die den USA besonders wichtig sind und die zu den Knackpunkten bei den Verhandlungen zählten. Statt 622 Seiten umfasst der neue Pakt nunmehr 584 Seiten.

Technisch gesehen wäre eine Wiederherstellung der ausgesetzten Punkte kein Problem. Doch Veränderungen - oder aus Sicht der USA Verbesserungen - sind ein anderes Thema. Bei Neuverhandlungen dürften die Amerikaner zudem versuchen, Zugeständnisse für Agrarprodukte zu bekommen, die hauptsächlich in Gegenden der USA produziert werden, in denen viele Trump-Wähler leben. Zum Zankapfel könnte Reis werden.

Voraussetzung ist, dass es überhaupt zu Verhandlungen kommt. Und selbst dann kann eine Wiederaufnahme der USA immer noch am Widerstand eines einzelnen der elf verbliebenen Mitglieder scheitern, da jedes über ein Veto-Recht verfügt. Der knifflige Punkt sei, dass Trump alles ändern wolle, was die Obama-Regierung angegriffen habe, sagt die Leiterin des Asiatischen Handelszentrums in Singapur, Deborah Elms. Sie glaube nicht, dass die elf verbliebenen Staaten zumindest derzeit Lust auf komplizierte Neuverhandlungen hätten.