Kaum Glücksgefühle für Monsieur le President

Berlin (APA/AFP) - Es ist noch gar nicht so lange her, da wurde Emmanuel Macron in Deutschland wie ein Held gefeiert: Jung, reformfreudig, pro-europäisch. Frankreichs neuer Präsident erschien vielen als Glücksfall, auch Bundeskanzlerin Angela Merkel konnte sich dem Charme des Politik-Shootingstars nicht entziehen.

Doch mit seinem Eifer für eine tiefgreifende EU-Reform und eine Vertiefung der Währungsunion stößt Macron insbesondere in der Union inzwischen auf wenig Gegenliebe. Sein Besuch bei Merkel am Donnerstag könnte für ihn ernüchternd ausfallen.

Die Bundeskanzlerin hat zwar verkündet, sie freue sich auf den Gast aus Frankreich. Berlin und Paris würden vor dem EU-Gipfel im Juni „ein starkes Paket auf die Beine stellen“. Doch wie weit die CDU-Politikerin Merkel dem Sozialliberalen Macron wirklich entgegenkommen wird, ist höchst fraglich.

Einen ganz anderen Ton schlägt die CDU-Schwesterpartei CSU gegenüber dem Präsidenten an. Alexander Dobrindt, der die CSU im Deutschen Bundestag anführt, erteilte Macrons Vorschlägen für einen EU-Finanzminister und für ein eigenes Eurozonen-Budget deutliche Absagen. Ironisch fügte Dobrindt hinzu: „Ich habe überhaupt keine Veranlassung, Macrons persönliche Glücksgefühle zu meinem politischen Programm zu machen.“

Die Gegensätze sind altbekannt: Frankreich will mehr Geld für Investitionen - und Deutschland will nicht der Zahlmeister Europas sein. Nun ist es beileibe nicht so, dass Macrons Vorschläge für eine Vertiefung der Währungsunion in der gesamten Eurozone auf Begeisterung stoßen würden. Aber ohne den Partner Deutschland an seiner Seite kann der Staatschef seine Pläne gleich beerdigen.

Ohnehin hat der 40-Jährige ziemlich lange auf Berlin warten müssen: Im vergangenen Mai wurde er mit einem ausgesprochen pro-europäischen Wahlprogramm gegen die Rechtspopulistin Marine Le Pen zum Präsidenten gewählt, im September - zwei Tage nach der Bundestagswahl - führte er seine europapolitischen Vorstellungen in einer viel beachteten Grundsatzrede an der Pariser Sorbonne-Universität aus.

Doch nach der Bundestagswahl dauerte es ein knappes halbes Jahr, bis die neue deutsche Regierung endlich stand. Erst dann konnte Macron mit Merkel konkret an den Plänen für eine Reform von Europäischer Union und Eurozone arbeiten. Seitdem gab es viele wohlklingende Absichtsbekundungen - aber kaum sichtbare Fortschritte. Zumal der Präsident und die Kanzlerin unterschiedliche Herangehensweisen haben: Macron liebt die großen Visionen - und Merkel die Detailarbeit.

„Es wird in meinen Augen sehr zäh“, prognostiziert die Europa-Expertin Stefani Weiss von der Bertelsmann-Stiftung. „So wie ich das sehe, kommen allenfalls Reförmchen heraus.“

Macron selbst scheint seine Ambitionen - zumindest öffentlich - etwas heruntergeschraubt zu haben. Bei seiner Rede im Europaparlament sprach er am Dienstag nicht mehr von einem Eurozonen-Budget, sondern von einer „Haushaltskapazität, die Stabilität und Annäherung in der Eurozone fördert“.

Doch dass die Eurozone mehr Geld für Investitionen braucht, daran hält Paris fest. „Machen sie in Berlin Freudensprünge wie Zicklein, wenn man von einem Eurozonen-Budget spricht? Wahrscheinlich nicht“, sagt ein französischer Regierungsvertreter. „Aber es geht hier nicht um ein krankhaftes französisches Vergnügen daran, öffentliche Ausgaben zu schaffen. Es geht um eine Notwendigkeit.“ Dass in der Eurozone nicht genügend investiert werde, sei inzwischen allgemein anerkannt - auch in Deutschland.