Landeshauptleute als Stimmenbringer

Von Karin Leitner

Wien –Nun ist es vorbei mit Wahlen größeren Stils in diesem Jahr. Salzburg war das letzte Bundesland von den vieren, in dem die Bürger abstimmen konnten.

Trotz unterschiedlicher Ausgangslage ist ein Ergebnis in allen Ländern gleich: Die Parteien der Landeshauptleute sind gestärkt worden.

In Niederösterreich, wo am 28. Jänner ein neuer Landtag gewählt worden war, schaffte Ex-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner als ÖVP-Spitzenkandidatendebütantin etwas, das ihrem Vorgänger Erwin Pröll nicht auf Anhieb gelungen war. Sie erreichte die absolute Mandatsmehrheit für die ÖVP – respektive konnte diese trotz leichtem Minus (1,16 Prozentpunkte) für die Schwarzen halten. Diese kamen auf 49,6 Prozent, die SPÖ erlangte 23,9 (plus 2,3), die FPÖ 14,8 (plus 6,5), die Grünen brachten es auf 6,4 Prozent (minus 1,63), die NEOS, die erstmals angetreten waren, auf 5,15. Weil es den Proporz in Niederösterreich nach wie vor gibt, sind dort die ÖVP, die SPÖ und die FPÖ in der Regierung vertreten – die ÖVP mit sechs Leuten, die SPÖ mit zwei, die FPÖ hat einen Landesrat.

Günther Platter war kein Spitzenkandidatur-Frischling. Seit 1. Juli 2008 ist er Landeshauptmann von Tirol. Am 25. Februar erreichte er mit seiner ÖVP 44,3 Prozent – um 4,9 Prozentpunkte mehr als bei der Wahl 2013. Die SPÖ legte – mit 17,3 Prozent – ebenfalls zu (um 3,5 Prozentpunkte). Die FPÖ baute ihren Stimmenanteil von 9,3 Prozent aus dem Jahr 2013 aus – um 6,2 Prozentpunkte. Die Grünen verloren Zuspruch, blieben mit 10,7 Prozent aber zweistellig. Die Liste Fritz und die NEOS kamen in das Landesparlament. Wie gehabt regiert Platter mit den Grünen.

Am 4. März wurden die Landeshauptmann-Qualitäten eines Roten getestet. Es wurde ein Triumph, somit Labsal für die Bundespartei, die seit der Nationalratswahl in Opposition ist. Kaisers SPÖ stockte um 10,8 Prozentpunkte auf 47,9 Prozent auf. Die FPÖ erreichte knapp 23 Prozent (plus 6,1 Prozentpunkte), die ÖVP kam auf 15,4 Prozent (ein Prozentpunkt mehr als zuletzt), das Team Kärnten 5,67 Prozent. Die Grünen flogen aus dem Landtag, die NEOS blieben außen vor.

In Kärnten ist seit dieser Wahl Schluss mit dem Proporz. Zuletzt hat Kaiser mit der ÖVP und den Grünen regiert. Nun hat er sich mit der ÖVP zusammengetan. Unter ungewöhnlichen Umständen. Christian Benger legte, nachdem er mit Kaiser die Koalition verhandelt hatte, die ÖVP-Obmannschaft zurück. Martin Gruber nahm sie an. Weil er Bedingungen der SPÖ erfüllte, akzeptierte diese einen Pakt mit den Schwarzen unter neuer Konstellation.