Innsbruck-Wahl: Grünen-Kandidat Willi ortet Wechselstimmung

Innsbruck (APA) - Der Bürgermeisterkandidat der Grünen bei der Innsbrucker Gemeinderatswahl am kommenden Sonntag, Georg Willi, ortet eine Wechselstimmung in der Tiroler Landeshauptstadt. „Wir brauchen einen Neustart bei der Bürgerbeteiligung“, sagte Willi im APA-Interview. Als Beleg für die „große Unzufriedenheit“ wertete der 58-Jährige auch die Tatsache, dass zwölf Listen und neun Bürgermeisterkandidaten antreten.

„Die Leute wollen früher in die Entstehung von Projekten eingebunden werden“, argumentierte Willi. Und genau dies erfülle die amtierende Stadtchefin Christine Oppitz-Plörer (FI) seiner Ansicht nach nicht. „Die Frau Bürgermeisterin verwechselt Bürgerbeteiligung mit Bürgerinformation“, so der grüne Bürgermeisterkandidat. Als Beispiel nannte er in diesem Zusammenhang etwa die neue Patscherkofelbahn oder die Kampagne für eine Bewerbung für die Olympischen Winterspiele im Jahr 2026. Statt reiner Pro-Kampagnen und einseitiger Informationen hätte es einer wirklichen Aufklärung über Kosten und Nutzen bedurft. Zur „neuen Bürgerbeteiligung“ gehöre allerdings auch, dass das Wissen, was ein Stadtteil braucht, bei den Menschen, die dort leben, abgeholt wird, erklärte Willi.

Natürlich sei eine gewisse Nervosität da, räumte der 58-Jährige ein, der für die Ökopartei unter anderem von 1994 bis 2013 im Tiroler Landtag sowie von 2013 bis 2017 im Nationalrat saß. Denn nach den „schönen Erfolgen“ bei den Landtagswahlen in Niederösterreich und Tirol gehe es für die Grünen um „extrem viel“. Falls man in Innsbruck tatsächlich stärkste Kraft werden und er die Stichwahl erreichen, allenfalls sogar Bürgermeister werden sollte, wäre das ein „kräftiger Schub“ nach dem katastrophalen Jahr 2017, als die Grünen aus dem Nationalrat geflogen sind.

Er sei „ziemlich überzeugt“ davon, in die Stichwahl zu kommen, so Willi: „Dort wird es dann aber schwierig“. Sollte er nicht Bürgermeister werden, wird er aber in jedem Fall der Stadtpolitik erhalten bleiben. Darin, dass es nach der Wahl eine breite Regierungszusammenarbeit brauchen werde, stimme er mit der amtierenden Stadtchefin überein: „Die Vielfalt in der Parteienlandschaft muss sich auch in der Koalition ausdrücken.“ Eine Regierung ohne die jetzige Bürgermeisterliste Für Innsbruck zu bilden - sollte er Stadtchef werden - „fiele mir nicht ein“, sagte Willi: „Da halte ich es anders als die Frau Bürgermeisterin, die 2012 die eigene Schwesterpartei, die ÖVP, wegen der zuvor begangenen Majestätsbeleidigung in Opposition geschickt hat“. Die Volkspartei hatte damals wenige Wochen vor der Wahl den früheren Vizebürgermeister Christoph Platzgummer (damals noch für die Liste Für Innsbruck, Anm.) statt Franz Gruber ins Rennen geschickt.

Eine Koalition mit der FPÖ werde es mit ihm nicht geben, sagte Willi. Auf die Frage, ob alle Senatsfraktionen auch mit einer Amtsführung betraut werden sollten, meinte er ausweichend: „Ich schätze die Freiheitlichen als kontrollierende Kraft“. Dass eine bürgerliche Koalition aus Für Innsbruck, ÖVP und FPÖ kommen könnte, hielt Willi für unwahrscheinlich: „Da müsste schon sehr viel schiefgehen“. Die jüngsten Umfragen sahen die Grünen mit 22 Prozent vor den Freiheitlichen mit 20 sowie vor ÖVP und FI mit jeweils 16 Prozent. Auf die Frage, welches Ressort er für die Grünen reklamieren werde, sollte es zu einer Regierungsbeteiligung kommen, meinte Willi: „Ein gestaltendes“. Aber das sei Verhandlungssache. Zudem sollten dabei auch die Fähigkeiten und Stärken der einzelnen Akteure, die dann den Ressorts vorstehen, berücksichtigt werden.

Als erste und wichtigste Maßnahmen, sollte der nächste Bürgermeister Georg Willi heißen, nannte der Grünen-Kandidat den „Neustart bei der Bürgerbeteiligung“, ein „IVB-Winterticket“ von Dezember bis März als Angebot für Fahrradfahrer sowie die Reduzierung des Verkehrs- und Fluglärms. Gerade bei Letzterem könnte etwa die Einhaltung der Betriebszeiten kontrolliert bzw. die Richtlinien für den „gut dotierten“ Topf für Lärmschutzfenster ausgeweitet werden. Auch die Verbote (Bettel-, Alkohol- und Nächtigungsverbot) will Willi durch das Schaffen von Angeboten obsolet machen.

~ WEB http://www.gruene.at ~ APA258 2018-04-18/12:45