Deutschklassen: Für ÖVP NÖ Grundvoraussetzung für Integration

Geras (APA) - Die Debatte über die Deutschklassen dürfe nicht mit ideologischen Scheuklappen geführt werden, stellte Klaus Schneeberger, Klubobmann der ÖVP im niederösterreichischen Landtag, am Mittwoch fest. Klar sei nämlich, dass der Erwerb von Sprachkompetenzen eine Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Bildungs- und Arbeitsmarktkarriere und damit „für eine gelungene Integration ist“.

Dass gezielte Sprachförderung in Deutschklassen sinnvoll sei, habe sich im Zuge eines Pilotprojektes in Wiener Neustadt bewiesen, erinnerte Schneeberger in einem Pressegespräch nach einer Klausur des ÖVP-Landtagsklubs in Geras. Durch intensiven Deutschunterricht im Ausmaß von 13 Wochenstunden sei in Klassen, die sich aus Schülern mit unterschiedlichsten Muttersprachen, aber wenig bis keinen Deutschkenntnissen zusammengesetzt hätten, binnen dreier Monaten eine Steigerung der Sprachkompetenz um bis zu 70 Prozent erreicht worden.

Bei der Mindestsicherung muss es laut Schneeberger das Ziel sein, „dass ein gerechtes Verhältnis zwischen Erwerbseinkommen und Sozialleistungen wiederhergestellt wird“. Es müsse einen Unterschied zwischen jenen geben, die arbeiten und jenen, die nicht arbeiten. Klar sei, dass es eine rasche Neuregelung brauche. Komme eine solche, bundesweit einheitliche bis zum Sommer nicht, „dann werden wir eine niederösterreichische Lösung entwickeln“, kündigte der Klubchef an. Eine Landesregelung hatte es bereits gegeben, sie wurde allerdings durch den Verfassungsgerichtshof (VfGH) gekippt.

Eine „unumstrittene Regelung“ werde beim Zweitwohnsitzer-Wahlrecht angestrebt. Schneeberger verwies auf die Arbeitsübereinkommen mit SPÖ und FPÖ, in denen man sich darauf verständigt habe, gemeinsam die derzeitige Rechtslage zu evaluieren. Klar sei, dass das Recht von Zweitwohnsitzern bei Landtags- und Gemeinderatswahlen dort mitzubestimmen, wo sie sich gesellschaftlich einbringen, bleibe. Die Voraussetzungen dafür sollen jedoch genauer und präziser definiert werden, um den Interpretationsspielraum zu reduzieren.

~ WEB http://www.oevp.at ~ APA280 2018-04-18/13:05