Hahn: Mazedonien hat sich „bedingungslose Empfehlung“ verdient

Skopje (APA) - Mazedonien befindet sich laut EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn auf dem Weg in die EU. Das Land und seine Bürger hätten sich eine „bedingungslose Empfehlung“ verdient, meinte Hahn bei einer Pressekonferenz nach dem Treffen mit Premier Zoran Zaev in Skopje. Die EU-Kommission hatte am Dienstag die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Mazedonien und Albanien empfohlen.

Dem Balkanland sei es trotz großer Herausforderungen gelungen, die tiefe politische Krise zu überwinden, sagte Hahn laut mazedonischen Medien. Reformen würden nun auf transparente Weise durchgeführt. Es gelte, diese fortzusetzen, vor allem in so wichtigen Bereichen wie der Unabhängigkeit des Justizsystems. Reformprozesse dürften sich aber nicht nur auf nur die Verabschiedung von Gesetzen beschränkten. Die Umsetzung der Gesetze sei zentral, unterstrich der EU-Kommissar.

Die Empfehlung der EU-Kommission sei ein wichtiger Ansporn für sein Land, meinte Zaev. Ein weiteres Ziel wäre es nun, im Juni den Beschluss des EU-Gipfels zum Beginn der Beitrittsverhandlungen zu sichern, so Zaev.

Mazedonien hat seit Ende 2005 den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Bis jetzt gab es aber keinen Termin für den Beginn von Verhandlungen. Grund ist der ungelöste Namensstreit mit Griechenland, an deren Lösung neuerdings intensiv gearbeitet wird. Außenminister Nikola Dimitrov äußerte gegenüber der Presseagentur MIA die Erwartung, dass der Namensstreit in den nächsten zwei oder drei Monaten gelöst werden könnte.

Zwischen 2014 und 2017 steckte Mazedonien in einer tiefen politischen Krise, die durch EU-Vermittlung Mitte des Vorjahres mit der Bildung der Regierung des Sozialdemokraten Zaev überwunden wurde.