Slowenien öffnet seinen Sportwettenmarkt nun doch nicht

Ljubljana (APA) - Slowenien öffnet seinen Sportwettenmarkt nun doch nicht für ausländische Anbieter: die geplante Liberalisierung ist an einem Veto gescheitert. Bei der wiederholten Abstimmung im slowenischen Parlament wurde am Donnerstag die erforderliche absolute Mehrheit für die Verabschiedung der entsprechenden Novelle des Glücksspielgesetzes nicht erreicht, berichteten slowenische Medien.

Damit bleibt das bestehende Monopol des Privatunternehmens Sportna loterija, das als einzige in Slowenien die Sportwetten veranstalten darf, erhalten. Mit der Gesetzesnovelle, die vor einem Monat bereits mit einer einfachen Mehrheit verabschieden werden könnte, sollte das Monopol abgeschafft werden. Demnach hätten die in der EU ansässigen Sportwettenanbieter hätten in Slowenien Lizenzen erhalten können.

Die neue Regelung konnte wegen eines Vetos der zweiten Parlamentskammer, des Staatsrats, nicht in Kraft treten. Um die Liberalisierung bei der wiederholten Abstimmung durchzubringen, hätte eine höhere Hürde genommen werden müssen: die Novelle müsste von mehr als der Hälfte aller Abgeordneten unterstützt werden.

Am Donnerstag wurde die absolute Mehrheit nicht erreicht. Die Abstimmung fiel mit 35 gegen 26 Stimmen zugunsten der Liberalisierung aus. Um die Marktöffnung durchzusetzen, waren aber mindestens 46 Ja-Stimmen nötig. Unterstützung kam vor allem aus den beiden größten Parteien, der liberalen Regierungspartei SMC und der konservativen oppositionellen SDS.

Die Liberalisierung wurde vom SMC-Abgeordneten Branko Zorman vorgeschlagen. Er argumentierte, dass in Slowenien mehrere Millionen Euro an Konzessions- und Steuereinnahmen verloren gehen, weil mehr als 80 Prozent der slowenischen Spieler bei ausländischen Online-Anbietern spielen. Die Marktöffnung wurde auch von großen Fußballklubs, die sich dadurch Sponsorangebote erhofften, sowie von Vertretern des Basketball- und Eishockeyverbandes unterstützt.

Der Staatsrat stellte sich gegen die Liberalisierung quer, weil er negative Auswirkungen auf die Finanzierung von Sportverbänden, gemeinnützigen Organisationen und Invalidenorganisationen befürchtet, die aus den Lotto-Geldern gefördert werden. Auch die scheidende Regierung unterstützte die Liberalisierungspläne nicht, weil damit nur partikulär die Sportwetten geregelt würden, während der ganze Glücksspielsektor Gesamtlösungen brauche. Die anderen beiden Koalitionsparteien, Sozialdemokraten (SD) und Pensionistenpartei (DeSUS), stimmten gegen die Liberalisierung.