Kneissl traf UNO-Syrien-Vermittler De Mistura in Moskau

Moskau (APA) - Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) ist am Freitag in Moskau mit UNO-Syrien-Vermittler Staffan de Mistura zusammengetroffen, um über einen möglichen österreichischen Beitrag zu den Vermittlungsbemühungen zu sprechen. „Wir hatten ein sehr nützliches Treffen“, sagte der UNO-Diplomat der APA nach dem Gespräch in einem Moskauer Hotel.

Auf die Frage, ob er die österreichischen Bemühungen im Syrien-Konflikt schätze, sagte der De Mistura: „Wir sind erfreut, Österreich hier zu treffen und zusammenarbeiten zu können.“ Keinen Kommentar wollte er jedoch auf die Frage geben, ob wieder Syrien-Gespräche in Wien stattfinden könnten.

Kneissl war am gestrigen Donnerstag zu einem schön länger geplanten bilateralen Besuch in Moskau angekommen. Durch die jüngste Zuspitzung des Syrien-Konflikts habe die Visite „eine andere Dynamik bekommen“, sagte sie im Vorfeld ihres Treffens mit De Mistura. Am späteren Vormittag wollte sie auch den russischen Außenminister Sergej Lawrow treffen.

„Wir werden sehen, in welcher Atmosphäre sich das Gespräch abspielt und in welchem Umfang von russischer Seite das Interesse besteht“, sagte die Außenministerin, die am Mittwoch auch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Unterstützung erhalten hatte. Er hatte mit Kreml-Chef Wladimir Putin über den Syrien-Konflikt telefoniert. Dass sie selbst Putin im Rahmen ihres Moskau-Besuchs getroffen habe, dementierte Kneissl.

„Wir wollen uns in keiner Weise in die existierenden Formate einmischen“, versicherte Kneissl. De Misturas Team habe nämlich in den vergangenen Jahren durch Pendeldiplomatie „viel Erfahrung“ gewonnen. Allerdings wolle Österreich ergänzend „gute Dienste“ anbieten. „Es gibt manchmal Situationen, wo man manchmal vielleicht auf einen Überbringer zurückgreifen möchte“, sagte Kneissl. „Es ist einfach erforderlich, dass eine neue Dynamik reinkommt“, sagte sie mit Blick auf den Syrien-Konflikt.

Kneissl will auch ihre EU-Amtskollegen über die Ergebnisse der Moskauer Gespräche unterrichten. Beim EU-Ministerrat am Montag habe sie sich mit mehreren Kollegen sowie der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini „abgesprochen“.

Die Außenministerin war am Donnerstagabend erst mit erheblicher Verspätung zur feierlichen Eröffnung des österreichischen Sprachinstituts in Moskau gekommen, weil sich offenbar kurzfristig ein politischer Gesprächstermin im Zusammenhang mit der Syrien-Krise ergeben hatte. Den mitreisenden Journalisten sagte sie anschließend, dass sie einen Berater von Putin getroffen habe.

Kneissl wird mit Lawrow auch über bilaterale Fragen sprechen. Nach dem Treffen mit dem russischen Außenminister wollte sie die Menschenrechtsorganisation Memorial besuchen. Es gehe darum, sich ein „umfassendes Bild“ über die Lage in Russland zu machen, betonte ihr Sprecher im Vorfeld des Besuchs.