Alkohol, Rauchen und Ausgehzeiten: Das ändert sich für die Jugend
Bei der Jugendreferentenkonferenz in Hall in Tirol einigten sich Landes- und Bundesvertreter auf österreichweit einheitliche Regeln für Jugendliche beim Thema Alkohol, Rauchen und Ausgehzeiten - mit einer Ausnahme.
Von Marco Witting
Innsbruck — Eine Ministerin, ein (für Jugend zuständiger) Landeshauptmann, sieben Landesräte: Einigkeit demonstrieren war die Devise gestern in Hall. Doch wer richtig mitgezählt hatte, merkte sofort: Einer fehlt. Oberösterreichs FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek war erst gar nicht zum Treffen der Jugendreferenten gekommen — und das Bundesland stimmte dann auch der einheitlichen Regelung beim Jugendschutz nicht zur Gänze zu. Und so konnte Tirols LR Patrizia Zoller-Frischauf („Es ist vollbracht") zwar freudestrahlend verkünden, dass der Beschluss zu einer Harmonisierung der neuen Regeln für Heranwachsende zwar einstimmig erfolgte. Einigkeit gab es genau genommen aber nicht — die endete in Linz.
Weil Oberösterreich seine Regelung für unter 14-Jährige nicht von 22 Uhr auf 23 Uhr verlängern wollte, blieb man der Sitzung fern. Da halfen auch mehrere Telefonate mit Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) und Podgorschek nicht. Oberösterreich scherte bei der Ausgeh-Regelung aus. Gleichzeitig will man aber, das soll auch schriftlich vorliegen, beim Rauchverbot und der Regelung für Alkohol mitziehen.
Für Jugendliche gilt ab 1. Jänner 2019
Beim Konsum von Alkohol gilt das Schutzalter von 16 Jahren. Das Verbot von „harten" alkoholischen Getränken bis zum 18. Geburtstag wird in ganz Österreich gültig sein. Auch das Schutzalter beim Rauchen wird einheitlich auf 18 Jahre angehoben. Bezüglich der Ausgehzeiten sieht die Regelung vor, dass der Aufenthalt an allgemein zugänglichen Orten bis zum vollendeten 14. Lebensjahr bis 23 Uhr und bis zum vollendeten 16. Lebensjahr bis ein Uhr nachts zulässig ist. Für Jugendliche über 16 Jahren gibt es keine zeitliche Beschränkung. „Das letzte Wort haben aber immer die Eltern der Jugendlichen", betonen Landesrätin Zoller-Frischauf und Ministerin Bogner-Strauß. Die Harmonisierung bei den Ausgehzeiten betrifft alle Bundesländer außer Oberösterreich.
Zoller-Frischauf erklärte, dass man es „auch ohne Oberösterreich durchziehen" werde. „Wir werden uns auch nicht von Oberösterreich sagen lassen, was wir machen." Und die Ministerin sah durchaus noch Zeit, damit auch in der Linzer Landesregierung ein Umdenken einkehre.
Kärntens Landesrätin Beate Prettner (SPÖ) forderte vom Bund finanzielle Unterstützung für Präventionsmaßnahmen ein. In Sachen Rauchverbot habe es einen „herben Rückschlag" durch die Bundesregierung gegeben. Eine solche Unterstützung sicherte die Ministerin dann auch zu.
Kommentare