ATIB-Moschee - Länder wollen stärkere Beobachtung von Moscheen

Hall in Tirol/Wien (APA) - Die Jugendreferenten der Länder haben am Freitag nach dem Skandal um Krieg spielende Kinder in einer ATIB-Moschee die stärkere Beobachtung von Moscheen verlangt. Man ersuche, dass „der Verfassungsschutz diese Moscheevereine genauestens beobachtet und seine Erkenntnisse mit den relevanten sicherheits- und sozialpolitischen Stellen der Länder in einem strukturierten Rahmen regelmäßig austauscht“.

Das gerade aufgebaute Bundesnetzwerk für Extremismusprävention und Deradikalisierung sollte hierzu als eine zentrale Drehscheibe gestärkt und ausgebaut werden. Ein entsprechender Beschluss wurde laut Angaben des zuständigen Wiener Stadtrats Jürgen Czernohorszky (SPÖ) bei der Landesjugendreferentenkonferenz in Hall in Tirol gefasst. Alle Länder hätten dem Wiener Antrag zugestimmt, bestätigte Tirols Landesrätin Patrizia Zoller-Frischauf (ÖVP) der APA.

„Sowohl die Kinderrechtskonvention als auch das Bundeskinderjugendhilfegesetz sehen den Schutz Minderjähriger vor jedweder Form von Gewalt vor“, heißt es in der Begründung des Wiener Antrags weiter. Ein Nachspielen von Krieg, Kriegsverherrlichung, Kinder in Uniformen oder als Leichen sei unerträglich und könne in ganz Österreich nicht akzeptiert werden. Kinder und Jugendliche seien in Österreich entsprechend der geltenden Gesetze zu schützen.