Abgestrafte Sozialdemokraten suchen Schwung und Führung

Wiesbaden, Rom –Personelle Entscheidungen fallen heute und am Sonntag bei den beiden größten sozialdemokratischen Parteien der Europäischen Union:

Die SPD wird am Sonntag auf einem Parteitag aller Voraussicht nach Andrea Nahles zu ihrer Vorsitzenden wählen und will damit einen Schlussstrich unter die monatelangen Turbulenzen rund um den erfolglosen Kurzzeit-Parteichef Martin Schulz ziehen. Nach dem historischen Tief bei der Bundestagswahl im September ist die SPD in einigen Umfragen sogar hinter die rechtspopulistische AfD zurückgefallen und kämpft nun darum, wieder über die 20-Prozent-Marke zu kommen. Dass die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange ebenfalls – wenn auch aussichtslos – für den Parteivorsitz kandidiert, ärgert die Parteigranden. Kein einziger Landesverband hat ihr Unterstützung zugesagt, nicht einmal der eigene. Denn niemand der Genossen will nach der Wahlschlappe und dem Oppositions- und Koalitions-Hin-und-Her weiter den Eindruck einer gespaltenen und unentschlossenen SPD vermitteln.

Kaum weniger rosig ist die Lage der italienischen Demokratischen Partei (PD), die bei der Parlamentswahl im März auf den dritten Platz und 18 Prozent zurückgefallen ist. Sie will bereits heute einen Nachfolger für den nach dem Wahldebakel zurückgetretenen Parteichef Matteo Renzi wählen. Die Wahl gilt auch als politische Richtungsentscheidung zwischen einem Oppositionskurs und Verhandlungen mit der eurokritischen Fünf-Sterne-Bewegung, die bei der Wahl stärkste Kraft geworden war. Renzi hatte ein Zusammengehen mit der Fünf-Sterne-Bewegung ebenso ausgeschlossen wie eine Koalition mit der rechtspopulistischen Lega.

Doch wie in Berlin vor einigen Monaten nimmt auch in Rom der Druck auf die PD zu, sich doch noch für eine Regierungsbeteiligung erweichen zu lassen.

Denn seit der Wahl am 4. März sind bereits drei Konsultationsrunden zur Regierungsbildung gescheitert. Gestern musste auch die Senatspräsidentin Maria Elisabetta Alberti Casellati eingestehen, dass sie das Patt nicht auflösen kann. Davor hatte bereits Staatspräsident Matarella zwei Gesprächsrunden mit den Delegationen der Parteien geführt. (sta)