Deutschland rechnet mit Abschluss von Griechenland-Programm im Sommer

Athen/Washington (APA/Reuters) - Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz rechnet mit einem ordnungsgemäßen Abschluss des Rettungsprogramms für Griechenland. Nach vielen Fortschritten gingen inzwischen alle Beteiligten davon aus, dass das am 20. August auslaufende Kreditprogramm ordentlich zu Ende geführt werde, sagte der Minister am Freitag am Rande der IWF-Frühjahrestagung in Washington.

Zu der Frage nach Schuldenerleichterungen für Griechenland hielt sich Scholz bedeckt. Davon hängt wesentlich ab, ob sich der Internationale Währungsfonds (IWF) an dem Hilfsprogramm noch mit einer Summe von 1,6 Milliarden Euro beteiligen wird. Die Europäer haben sich grundsätzlich dafür ausgesprochen.

Die Geldgeber Griechenlands haben sich am Rande der IWF-Tagung beraten. Entscheidungen stehen dazu allerdings nicht an. Diese sollten aber in den nächsten Wochen bis zum Sommer im Rahmen der Euro-Finanzminister fallen, hieß es von Beteiligten. Eine Verlängerung des Kreditprogramms stehe dabei nicht zur Debatte. Nicht zuletzt weil ein solcher Schritt der Zustimmung einiger nationaler Parlament bedürfe. Am Donnerstag hatte bereits Eurogruppen-Chef Mario Centeno gesagt, dass eine Verlängerung des Programms nicht diskutiert werde.

Griechenland hat seit 2010 von seinen europäischen Partnern und dem Internationalen Währungsfonds Hilfen von 260 Milliarden Euro erhalten. Das 2015 vereinbarte dritte Rettungsprogramm hat ein Volumen von bis zu 86 Milliarden Euro und soll im August auslaufen. Die Regierung in Athen will sich danach wieder Geld am Kapitalmarkt leihen. Verbunden mit den Finanzspritzen war die Forderung nach drastischen Reformen. Griechenland habe große Fortschritte erzielt, würdigte auch Scholz.

Das Land liegt inzwischen wieder auf Wachstumskurs und erwirtschaftet wieder Haushaltsüberschüsse. 2017 habe der Budgetüberschuss ohne Kosten für den Schuldendienst zwischen 3,5 und 4,0 Prozent der Wirtschaftsleistung gelegen, sagte ein Regierungsvertreter der Nachrichtenagentur Reuters. Damit hat Griechenland bei dem sogenannten Primärüberschuss das von den internationalen Geldgebern gesteckte Ziel übertroffen.

Allerdings bereitet die extrem hohe Verschuldung Griechenlands immer noch Anlass zur Sorge. Ob das Land diese auf Dauer zu tragen in der Lage ist, soll unter anderem eine noch ausstehende Analyse der Schulden-Tragfähigkeit des IWF klären. Zur möglichen Schuldenerleichterung werden verschiedene Optionen diskutiert. Dazu gehören die Ablösung von Griechenland-Krediten der Europäischen Zentralbank und anderer Notenbanken mit Hilfe des Euro-Rettungsfonds ESM, die schrittweise Überweisung von Gewinnen der Zentralbanken aus Griechenland-Papieren an das Land sowie weitere Laufzeit- und Zinserleichterungen.