SPD will sich auch programmatisch erneuern

Wiesbaden (APA/AFP) - Die deutschen Sozialdemokraten wollen sich im Zuge ihrer angestrebten Neuaufstellung auch programmatisch erneuern. Bis zum Jahr 2020 will die SPD „Antworten auf die großen Fragen unserer Zeit liefern“, wie es in einem am Sonntag auf dem Wiesbadener Parteitag gefassten Beschluss heißt.

„Wir wollen einen spannenden Wettstreit über Zukunftsideen führen“, heißt es in dem Beschluss. „Wir werden inhaltliche Konflikte offen austragen und am Ende eindeutig entscheiden.“

In dem Beschluss bekennt sich die SPD zur Arbeit in der Großen Koalition. Durch sie könnten Verbesserungen für den Alltag der Menschen erzielt werden.

Zugleich skizzieren die Sozialdemokraten, was sie sich über die aktuelle Regierungspolitik hinaus vorstellen. „Unser Ziel ist ein inklusives Wachstum, also ein Wirtschaftswachstum mit guten Arbeitsbedingungen und existenzsichernden Löhnen.“ Vollbeschäftigung und gute Arbeit blieben aber auch die vorrangigen Ziele der SPD. „Es ist unsere Aufgabe, die Digitalisierung der Arbeit zu gestalten.“

Ein Antrag der Jungsozialistin, der eine Abkehr von der sogenannten schwarzen Null in der Haushaltspolitik und grundlegende Reformen bei Hartz IV vorsah, wurde mit recht knapper Mehrheit abgelehnt. Für diesen Vorstoß stimmten 174 Delegierten, 225 wandten sich dagegen. Es gab zehn Enthaltungen.