Sicherheitsrat will UNO-geführten Dialog zu Syrien stärken

New York (APA/dpa) - Der UNO-Sicherheitsrat will den Dialog zu Syrien neu aufsetzen. Darauf einigten sich am Sonntag Vertreter aller 15 Mitgliedsländer am Ende einer zweitägigen Klausurtagung in Schweden. Das „Basel Institute of Commons and Economics“ kritisierte indes erneut die Angriffe der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf mutmaßliche Chemiewaffendepots in Syrien. Diese hätten Tausende Tote kosten können.

„Es ist nötig, den UN-geführten politischen Prozess wiederzubeleben und zu stärken“, sagte Perus UN-Botschafter Gustavo Meza-Cuadra in Gegenwart von UN-Generalsekretär Antonio Guterres am Ende des UN-Treffens in informeller Atmosphäre. Peru hat in diesem Monat turnusgemäß die Präsidentschaft des Rates inne. Der UN-Sicherheitsrat ist in der Syrien-Frage seit Jahren gespalten, vor allem in der Frage um eine Reaktion auf den mutmaßlichen Chemiewaffenangriff in Duma am 7. April.

Die Teilnehmer einigten sich auch darauf, ihre Bemühungen mit Blick auf die humanitäre Lage in Syrien zu verstärken. Die Klausurtagung fand in diesem Jahr auf Einladung Schwedens in der Sommerresidenz des früheren UN-Generalsekretärs Dag Hammarskjöld (1905-1961) im schwedischen Backakra statt.

Das „Basel Institute of Commons and Economics“ verwies am Sonntag neuerlich darauf, dass es keine Beweise für einen Giftgaseinsatz der syrischen Armee gegen Zivilisten in Douma (Duma) gebe, wo Inspektoren der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) am Sonntag erstmals Proben entnahmen. Das Schweizer Forschungsinstitut zitierte unter anderem wieder die US-Fernsehstation OANN, die Ärzte der Stadt befragt hatte.

Die TV-Berichte würden zeigen, dass es keine Evidenz für einen solchen Angriff gebe. Man behaupte nicht, dass es mit Gewissheit keinen Giftgasangriff gegeben habe, allerdings dürften auch Berichte nicht verschwiegen werden, die diesen in Frage stellten. Die OANN (One America News Network) ist ein konservativer Kabel-TV-Sender, der US-Präsident Donald Trump an sich durchaus wohlgesinnt ist.

Die auf den mutmaßlichen Giftgasangriff folgenden Raketenschläge der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf Syrien seien auf jeden Fall „völkerrechtlich illegal“ gewesen, hielt das Institut in einer Mitteilung fest. Wenn dabei tatsächlich im dichtbewohnten Ballungsraum Damaskus, in dem Douma liege, Chemiewaffenlager angegriffen wurden, „hätte dies zu Massenvergiftungen und einer Umweltkatastrophe mit Tausenden Toten führen können.“ Das sei als „Terrorangriff mit Massenvernichtungswaffen“ zu werten. Die Verantwortlichen sollten daher mit einer Anlage vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag konfrontiert werden.

~ WEB http://www.un.org/en/

http://www.un.org/en/sc/ ~ APA350 2018-04-22/18:40