Deregulierung: Rechtsbereinigung am Mittwoch im Ministerrat
Wien (APA) - Der Ministerrat befasst sich am Mittwoch mit dem Reformvorhaben „Rechtsbereinigung“, das hat Justizminister Josef Moser (ÖVP) a...
Wien (APA) - Der Ministerrat befasst sich am Mittwoch mit dem Reformvorhaben „Rechtsbereinigung“, das hat Justizminister Josef Moser (ÖVP) am Montag in einem Video angekündigt. Moser war aufgrund einer Blutvergiftung im Spital und ist nun wieder im Arbeitseinsatz.
In dem ÖVP-Video erklärt der Ressortchef, er werde in den nächsten Tagen die versäumten Termine nachholen und am Mittwoch der Regierung die Pläne zur Deregulierung vorlegen. Moser hatte das Vorhaben, alle Gesetze, die vor dem Jahr 2000 kundgemacht wurden, aufzuheben, gleich bei Amtsantritt angekündigt. Nur was explizit beibehalten wird, soll weiterhin geltendes Recht bleiben. Die Ministerien hatten bis 15. März Zeit, dem Justizressort mitzuteilen, welche Gesetze beibehalten werden müssen.
Moser musste aufgrund einer Blutvergiftung eine Woche im Krankenhaus verbringen. „Ich bin an und für sich ein sehr rationeller Typ, aber in diesem Moment habe ich ein bisschen Panik bekommen“, lässt er den Vorfall im Video Revue passieren. Auf Rücktrittsgerüchte während seiner Abwesenheit angesprochen, erklärte der Minister, er habe bei seinem Amtsantritt darauf hingewiesen, dass es ihm darum geht, „Österreich neu zu bauen“ und „enkelgerecht“ zu machen. „So lange ich die Chance habe, einen Beitrag dazu zu leisten, werde ich das tun“, gibt sich Moser voll Tatendrang.
~ WEB http://www.oevp.at ~ APA161 2018-04-23/10:13
Kommentare