Italien - Berlusconis Block siegte bei Regionalwahlen in Molise

Rom (APA) - Bei den Regionalwahlen im süditalienischen Molise hat sich die Mitte-Rechts-Allianz von Ex-Premier Silvio Berlusconi behauptet. Berlusconis Kandidat Donato Toma wurde mit 43 Prozent der Stimmen zum neuen Präsidenten der Region gewählt. Er schnitt vor dem Fünf Sterne-Kandidaten Andrea Greco mit 38 Prozent und vor dem Mitte-Links-Politiker Carlo Veneziale mit 17 Prozent ab.

Die populistische Fünf Sterne-Bewegung wurde zwar mit 32 Prozent stärkste Einzelpartei, dies lag jedoch weit unter den 44 Prozent, die die Gruppierung in der Region Molise bei den Parlamentswahlen am 4. März erobert hatte. Die Mitte-Rechts-Allianz schaffte es als Koalition mit anderen Bürgerbewegungen auf 22 Prozent der Stimmen. Dabei war Berlusconis Forza Italia mit 9,3 Prozent die stärkste Kraft, gefolgt von der ausländerfeindlichen Lega mit 8 Prozent und der Rechtspartei „Fratelli d‘Italia“ (Brüder Italiens) mit 4,4 Prozent. Die Demokratische Partei (PD) musste sich mit 9 Prozent der Stimmen begnügen.

Beeinflusst wurde die Wahl von einer hohen Zahl der Stimmenenthaltungen. Lediglich 52 Prozent der 284.000 Wahlberechtigten gingen zu den Wahllokalen, das sind 20 Prozent weniger als bei den Parlamentswahlen. Die Wahlen in Molise waren der erste Wahltest nach den italienischen Parlamentswahlen am 4. März. Das Ergebnis in Molise könnte die Fünf Sterne-Bewegung bei den Verhandlungen zur Regierungsbildung auf Bundesebene schwächen.

Italiens Staatsoberhaupt Sergio Mattarella hat indes den Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, Spitzenpolitiker der Fünf-Sterne-Bewegung, zu einem Gespräch am Montag um 17 Uhr zu sich berufen. Erwartet wird, dass Fico mit Sondierungen beauftragt wird. In diesem Fall müsste Fico die Möglichkeit einer Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Demokratischer Partei (PD) prüfen. Die PD bekräftigte jedoch ihre Absicht, in die Opposition zu gehen.

Der mit Berlusconi verbündete Chef der rechtspopulistischen Lega, Matteo Salvini, bemüht sich indes weiter, eine Regierung auf die Beine zu stellen. Er appellierte an Fünf-Sterne-Spitzenkandidat Luigi Di Maio, Verhandlungen mit der Mitte-Rechts-Allianz zu beginnen. Di Maio lehnt jedoch eine Regierung mit Berlusconis konservativen Partei Forza Italia ab, die er als Symbol der Korruption betrachtet.

Inzwischen blicken die italienischen Parteien auf die Regionalwahlen in der an Kärnten angrenzenden Region Friaul-Julisch Venetien am kommenden Sonntag. Alle Schwergewichte der italienischen Politik planen bis Sonntag Wahlkampfauftritte in der Region. Die Lega erhofft sich mit ihrem Kandidaten, Massimiliano Fedriga, den Wahlsieg. Fedriga geht als Kandidat der Mitte-Rechts-Allianz gegen den Mitte-Links-Rivalen Sergio Bolzonello ins Rennen. Die Lega scheint in Friaul von den positiven Ergebnissen bei den Parlamentswahlen zu profitieren. Laut Umfragen könnte die Partei circa 29 bis 33 Prozent erreichen. Bei den Parlamentswahlen hatte die Salvini-Partei in der autonomen Region 25,8 Prozent der Stimmen erobert.