Türkische Wahlkommission lässt IYI-Partei Akseners zu Neuwahlen zu
Ankara (APA/AFP) - Die türkische Wahlkommission hat die neu gegründete IYI-Partei von Meral Aksener zur vorgezogenen Neuwahl im Juni zugelas...
Ankara (APA/AFP) - Die türkische Wahlkommission hat die neu gegründete IYI-Partei von Meral Aksener zur vorgezogenen Neuwahl im Juni zugelassen, nachdem sich ihr kurzfristig 15 Abgeordnete der oppositionellen Partei CHP angeschlossen hatten. Laut Medien registrierte der Oberste Wahlrat (YSK) insgesamt zehn Parteien für die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 24. Juni, darunter die IYI-Partei.
Das berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu am Sonntagabend. Es war zuvor unklar gewesen, ob die Mitte-Rechts-Partei der früheren Innenministerin Aksener zur Wahl zugelassen würde, da eine Partei dafür sechs Monate vor einer Wahl gegründet worden sein muss und in allen 81 Provinzen des Landes Parteitage abgehalten haben muss. Zwar fand der Gründungsparteitag der Partei schon im Dezember statt, doch wurde der letzte regionale Parteitag erst Ende Februar abgehalten.
Um ihre Teilnahme an den Wahlen sicherzustellen, wechselten am Sonntag kurzfristig 15 Abgeordnete der linksnationalistischen CHP zur IYI-Partei, wodurch deren Parlamentsfraktion auf 20 Mitglieder anwuchs. Jede Partei mit 20 Abgeordneten hat in der Türkei das Recht, an Wahlen teilzunehmen. Der Wechsel der CHP-Abgeordneten stieß bei der regierenden AKP und ihren Verbündeten von der MHP auf scharfe Kritik.
Der MHP-Vorsitzende Devlet Bahceli warf den beiden Parteien „dreckige Spiele“ vor. Die IYI-Partei wurde von Dissidenten der ultranationalistischen MHP gegründet, nachdem diese eine informelle Koalition mit Präsident Recep Tayyip Erdogan eingegangen war. Für die Neuwahlen haben AKP und MHP ein Wahlbündnis geschlossen. Aksener gilt als ernstzunehmende Herausforderin Erdogans.
Unterdessen kam der CHP-Vorsitzende Kemal Kilicdaroglu am Montag mit dem Chef der kleinen proislamischen Saadet-Partei (SP) zusammen, um über die Bildung eines Wahlbündnisses zu sprechen. Wie die Zeitung „Cumhuriyet“ berichtete, will der SP-Vorsitzende Temel Karamollaoglu diese Woche auch die IYI-Vorsitzende Aksener treffen, bevor er den früheren Staatspräsidenten Abdullah Gül trifft.
Es wird seit langem über eine Kandidatur Güls spekuliert. Gül gehört mit Erdogan zu den Mitbegründern der AKP, doch hat er sich in den vergangenen Jahren von seinem Parteifreund entfremdet. Sollte Gül sich tatsächlich zu einer Kandidatur entschließen, könnte er Erdogan ernsthaft gefährlich werden, doch hat er es bisher stets vermieden, sich offen gegen seinen früheren Weggefährten zu stellen.