Salzburg-Wahl: Salzburgs Grünen-Chefin Rössler zieht sich zurück

Salzburg (APA) - Die Salzburger Landtagswahl von Sonntag hat zu ersten personellen Konsequenzen geführt. Die Spitzenkandidatin der Grünen, LHStv. Astrid Rössler, ließ sich am Montag vom Parteivorstand nicht mehr umstimmen und wird zurücktreten. Wahlsieger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) bastelt indes bereits an der neuen Regierung und wird morgen, Dienstag, erste Sondierungsgespräche führen.

„Für mich sind 30.000 Stimmen Verlust auch eine persönliche Niederlage. Es ist eine klare Abwahl meiner Politik, meines Stils und der Themen, für die ich gekämpft habe“, begründete Rössler nach dem Parteivorstand ihre Entscheidung. Die Grünen waren gestern von 20,2 auf 9,3 Prozent bzw. von sieben auf drei Mandate abgestürzt. Ihr sei bewusst, dass viele ihrer Themen unbequem waren und polarisiert hätten. „Aber ich habe mich die letzten fünf Jahre nicht verbogen und stehe zu meiner Verantwortung“, sagte die scheidende Parteichefin. Als möglichen Grund für die Wahlniederlage nannte sich auch Fehler in der Kommunikation. Die Tempo-80-Beschränkung sei etwa als Hürde für Autofahrer, nicht als Gesundheitsmaßnahme aus Luftschutzgründen wahrgenommen worden.

Der Parteivorstand nahm Rösslers Rücktritt mit Bedauern zur Kenntnis. Gleichzeitig wurde sie gebeten, bis zur Wahl eines Nachfolgers die Geschäfte zu führen. Die Übergabe soll aber noch vor dem Sommer erfolgen. Rössler wird auch noch das erste Sondierungsgespräch mit Landeshauptmann Wilfried Haslauer führen. Wer ihr an der Spitze der Grünen nachfolgen könnte, wurde heute noch nicht entschieden. Rössler kündigte heute an, auch ihr Landtagsmandat nicht mehr anzunehmen.

Haslauer nahm den Rücktritt der Grünen-Chefin ebenfalls mit Bedauern zur Kenntnis, wie er nach der Sitzung des Parteivorstandes sagte. Menschlich habe es immer gepasst. Gleichzeitig kündigte er an, bereits morgen mit den Sondierungsgesprächen zu beginnen. Seine ersten Partner sind die SPÖ und die FPÖ, am Mittwoch folgen dann die Grünen und die NEOS. Bis Mitte nächster Woche solle feststehen, mit welcher Partei die ÖVP in Regierungsverhandlungen eintrete. Bis Ende Mai bzw. Anfang Juni wolle er zu einem Ergebnis kommen, um rechtzeitig zur konstituierenden Sitzung des neuen Landtags am 13. Juni fertig zu sein, sagte Haslauer.

Beim zweiten Wahlverlierer SPÖ blieben personelle Konsequenzen aus. Dass Parteichef Walter Steidl vorerst im Amt bleiben wird, hat sich schon am Sonntag abgezeichnet. Dass es aber noch dreieinhalb Jahre sein sollen, war dann heute doch etwas überraschend. So wurde es jedenfalls im Parteipräsidium am Montagabend vereinbart, wo Steidl auch einstimmig das Vertrauen ausgesprochen wurde. Im Fall einer Koalition mit der ÖVP will Steidl auch in die Regierung gehen. Koalitionsbedingungen nannte er heute nicht. „Es wäre auch nicht klug, von vornherein irgendwelche Belastungen mit in ein Gespräch zu nehmen.“ Kommt es zu keiner roten Regierungsbeteiligung, wird Steidl weiter den Landtagsklub anführen.

Getagt hat heute auch das Landesteam der NEOS, denen gestern mit knapp 7,3 Prozent und drei Mandaten der Einzug in den Landtag gelungen ist. In guter Stimmung habe man das Ergebnis noch einmal analysiert und auch eine erste Zwischenbilanz über das Wahlkampfbudget gezogen, sagte Parteisprecher Christian Renner anschließend zur APA. Ansonsten warten die Pinken jetzt auf eine Einladung des Landeshauptmannes zum Sondierungsgespräch und allfälligen Regierungsverhandlungen. Personelle Weichenstellungen - unklar ist etwa die Frage des Klubvorsitzes - sind heute laut Renner nicht einmal diskutiert worden.