Maas wirbt für Sitz Deutschlands im UNO-Sicherheitsrat

New York (APA/Reuters) - Der deutsche Außenminister Heiko Maas wirbt in New York für einen Sitz Deutschlands im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in den Jahren 2019 und 2020. „Wir wollen das heute noch einmal betonen, dass wir insbesondere bei Fragen der Krisenprävention, der Friedenssicherung und der Stabilisierung eine wichtige Rolle einnehmen wollen und auch können“, sagte Maas am Dienstag in New York.

Dort wollte er später vor der UNO-Vollversammlung eine Rede halten. Auch den Klimawandel werde Deutschland verstärkt auf die Tagesordnung setzen, falls es einen Sitz im Sicherheitsrat bekomme. Deutschland genieße in der UNO großes Vertrauen. „Es ist nicht nur so, dass viele Staaten unsere Kandidatur für den Sicherheitsrat unterstützen“, sagte Maas. „Wir werden geradezu aufgefordert, unseren Einfluss einzubringen. Das wollen wir auch tun.“

Bereits Ende März hatte Maas bei seinem ersten Besuch bei den Vereinten Nationen erklärt, Deutschland sei fähig und bereit, mehr Verantwortung zu übernehmen. Er erinnerte damals daran, dass Deutschland viertgrößter Beitragszahler der Vereinten Nationen und weltweit der zweitgrößte Geber humanitärer Hilfe sei. Die außerordentliche Vollversammlung am Dienstag und Mittwoch dreht sich um das Thema Friedenserhaltung. Es ist die zweitgrößte Veranstaltung der UNO neben der regulären Vollversammlung, die jedes Jahr im Herbst stattfindet. Am Rande des Treffens will Maas auch mit dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif zusammenkommen. US-Präsident Donald Trump droht mit einem Ausstieg aus dem Wiener Atomabkommen mit dem Land und hat den Europäern eine Frist bis Mitte Mai gesetzt, um die Vereinbarung zu überarbeiten.

Zuletzt saß Deutschland 2011 und 2012 im UNO-Sicherheitsrat, dessen ständige Mitglieder und damit Veto-Mächte die USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sind. Damals sorgte Deutschland mit seiner Enthaltung in der Abstimmung über den Kriegseinsatz in Libyen für Aufruhr. Es isolierte sich damit im Kreis der NATO-Verbündeten und stellte sich an die Seite Russlands und Chinas, die sich ebenfalls enthielten. Die zehn nichtständigen Mitglieder des Rates werden regional aufgeteilt und von der UNO-Vollversammlung für jeweils zwei Jahre gewählt.

~ WEB http://www.un.org/en/sc/ ~ APA464 2018-04-24/16:34