Eurogruppe in Sofia trifft keine Entscheidungen zu Griechenland

Athen/Washington (APA) - Die Eurogruppe wird am Freitag bei ihrem informellen Treffen in Sofia keine Entscheidungen zum Rettungsprogramm für Griechenland treffen. Beim ausstehenden vierten Überwachungsprogramm fehlten noch zahlreiche der 88 von Athen zu erfüllenden Maßnahmen, hieß es Dienstag in EU-Ratskreisen in Brüssel.

Ein Abschluss im Mai sei möglich, doch dürfte frühestens in der Juni-Sitzung der Währungsunion eine Entscheidung fallen. Es gehe um das gesamte Ausstiegspaket für Griechenland aus dem Rettungsprogramm und wie groß die letzte Auszahlungsrate sein werde. Außerdem seien auch allfällige künftige Schuldenmaßnahmen zu klären. Der Juni sei die Frist und dies sei sehr wichtig, wurde betont.

Die Frage, ob der IWF weiterhin dabei sein werde, wurde damit beantwortet, dass es schwer vorstellbar sei, dass es kein paralleles Vorgehen mit dem Internationalen Währungsfonds gibt. Es sollten aber jetzt nicht Erwartungen geweckt werden. Es sei immer alles möglich. Eurogruppen-Chef Mario Centeno hatte zuletzt erklärt, eine Verlängerung des Rettungsprogramms für Griechenland, das am 20. August dieses Jahres ausläuft, werde es nicht geben.

Weitere Themen der Eurogruppe - Österreich wird durch Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) sowohl bei der Sitzung der Währungsunion als auch beim EU-Finanzministerrat in der bulgarischen Hauptstadt am Freitag und Samstag vertreten - sind die andauernden Debatten um die Bankenunion und dabei speziell die gemeinsame Einlagensicherung. Letzteres ist ein strittiges Thema, weil es vor allem um den Bereich Risikoreduzierung vor Risikoteilung geht.

Der neue deutsche Finanzminister Olaf Scholz hatte zuletzt klar gemacht, dass sich an der Haltung seines Vorgängers Wolfgang Schäuble nichts geändert habe. Demnach müssten zuerst die Risiken reduziert werden, bevor man an eine Teilung der Risken denken könnte. Wobei weiterhin unklar ist, welche Parameter für die Risikoreduktion herangezogen werden sollen. Der Anteil der faulen Kredite (NPL - Non performing loans) allein kann es nicht sein.