Fünf-Sterne-Bewegung warnt vor Neuwahlen in Italien
Rom (APA) - Bei den Konsultationen in Rom unter der Leitung des Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, drängt die populistische F...
Rom (APA) - Bei den Konsultationen in Rom unter der Leitung des Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, drängt die populistische Fünf-Sterne-Bewegung auf eine gemeinsame Regierung mit der Demokratischen Partei (PD). Sollte Ficos Konsultationsrunde scheitern, wird die Fünf Sterne-Bewegung Neuwahlen fordern, sagte Spitzenpolitiker Luigi Di Maio nach Medienangaben am Dienstag.
„Wir verfügen über 338 Parlamentarier. Mit dieser Kraft muss eine Partei das Land regieren. Entweder wir regieren, oder es kommt zu Neuwahlen“, so Di Maio nach einem Treffen mit Fico. Es gebe keine Aussicht mehr auf eine Mitte-Rechts-Regierung, nachdem die rechtspopulistische Lega ein Kabinett mit der Fünf Sterne-Bewegung abgelehnt hatte.
Di Maio äußerte die Hoffnung, dass sich die PD und seine Fünf Sterne-Bewegung auf ein gemeinsames Programm einigen können. Die gemeinsamen Schwerpunkte des Regierungsprogramms, das die PD und seine Bewegung verhandeln könnten, seien „weder rechts noch links, sondern lediglich vernünftig“, sagte Di Maio am Dienstag.
Die PD zeigte sich indes bereit, unter bestimmten Bedingungen Gespräche für eine Regierungskoalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung zu starten. „Die PD ist zu einem Dialog mit der Fünf-Sterne-Bewegung aufgrund der 100 Punkte ihres Regierungsprogramms bereit“, sagte Parteichef Maurizio Martina.
Wichtig sei der PD ein europafreundliches Regierungsprogramm mit Schwerpunkt Beschäftigungspolitik, ein ausgewogener Haushalt und politische Reformen, betonte Martina nach Gesprächen mit Fico, der im Auftrag von Staatschef Sergio Mattarella politische Konsultationen führt. Der 43-jährige Fico gehört der Fünf Sterne-Bewegung an.
Der 43-jährige Fico wird Präsident Mattarella am kommenden Donnerstag über seine Gespräche berichten. Mattarella erteilte Fico den Sondierungsauftrag, nachdem er selber in den vergangenen Wochen zwei Konsultationsrunden erfolglos beendet hatte. Auch Senatspräsidentin Maria Elisabetta Alberti Casellati war vergangene Woche bei den Sondierungsgesprächen gescheitert.
Zwar wurde die Fünf-Sterne-Bewegung mit 32 Prozent stärkste Einzelkraft. Insgesamt hatte aber die Mitte-Rechts-Allianz um die rechtspopulistische Lega und Silvio Berlusconis Forza mit 36 Prozent mehr Stimmen bekommen. Die PD hatte mit 17 Prozent die Parlamentswahlen klar verloren.