Armenischer Übergangs-Premier schlägt Neuwahl vor

Eriwan (APA/Reuters) - Nach fast zwei Wochen Massenprotesten könnte es in der Kaukasus-Republik Armenien bald eine Neuwahl geben. Der geschäftsführende Ministerpräsident Karen Karapetian schlug am Mittwoch vor, die Wähler an die Urnen zu rufen. Karapetian steht dem bisherigen Regierungschef Sersch Sarkissian nahe, der sich am Montag dem Druck der Demonstranten beugte und zurücktrat.

Doch auch am Mittwoch hielten die Proteste in der Hauptstadt Eriwan an. Die Demonstranten machen auch Sarkissians Getreue für Korruption und Armut in der ehemaligen Sowjetrepublik verantwortlich. Interims-Regierungschef Karapetian erklärte, wenn die Bürger hinter Oppositionsführer Nikol Paschinian stünden, könnten sie ihn wählen. Karapetian warnte, bei einer anhaltenden Krise drohe die heimische Wirtschaft Schaden zu nehmen.

Mit dem Vorschlag für eine Neuwahl nimmt der Konflikt in dem mit Russland verbündeten Land eine neue Wendung. Eigentlich haben die Parteien im Parlament nach dem Rücktritt Sarkissians sieben Tage Zeit, um einen neuen Regierungschef zu bestimmen. Doch im Parlament hatte sich Sarkissian nach zehn Jahren als Präsident erst vergangene Woche zum Regierungschef wählen lassen. Zuvor waren per Verfassungsänderung Vollmachten des Präsidenten auf den Ministerpräsidenten übertragen worden. Kritiker warfen Sarkissian daraufhin Machtgier vor. Sarkissian selbst räumte ein, er habe die Lage falsch eingeschätzt. Oppositionsführer Paschinian hatte ihm am Sonntag gesagt, seine Zeit sei abgelaufen. Die Macht liege jetzt beim Volk.

Paschinian ist Vorsitzender der Oppositionsfraktion Elk (Ausweg), Karpetian gehört Sarkissians Republikanischer Partei an.

Am Mittwoch schaltete sich auch der neue Staatspräsident Armen Sarkissian in den Konflikt ein. Er werde Gespräche mit allen politischen Kräften führen, um die Krise beizulegen, erklärte das Staatsoberhaupt.

(Alternative Schreibweisen: Serge/Serzh Sarksyan, Sargsyan, Sarkisian, Sarkisijan, Sarkissjan; Pashinyan, Paschinjan; Karapetjan, Karapetyan)