Steinmeier in der Schweiz: Demokratie verteidigen

Bern (APA/dpa) - Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Staatsbesuch in der Schweiz dazu aufgerufen, gemeinsam ...

Bern (APA/dpa) - Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Staatsbesuch in der Schweiz dazu aufgerufen, gemeinsam die Demokratie in Europa zu verteidigen. „Ohne die Demokratie hat Europa keine gute Zukunft“, sagte Steinmeier am Donnerstag in Bern. Die Glaubwürdigkeit Europas in der Welt begründe sich auf das Eintreten für Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte.

„Darin wünsche ich mir EU-Staaten und die Schweiz Seite an Seite“, sagte der Bundespräsident dem vorab verbreiteten Redemanuskript zufolge. In seiner Rede vor der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft kritisierte Steinmeier, dass es auch in demokratischen Gesellschaften in Europa Kräfte gebe, die „zwar die Demokratie im Munde führen, aber in Wahrheit mit Ausgrenzung und autoritären Lockrufen die Stimmung anheizen.“

Steinmeier würdigte die Schweiz als starke Demokratie, auch wenn es Unterschiede zu Deutschland in der Balance zwischen direkter Demokratie und Parlamentarismus gebe. Der Bundespräsident würdigte zugleich das Engagement der Schweiz in zahlreichen internationalen Organisationen und in Krisenregionen.

Zum Auftakt des zweitägigen Staatsbesuch wurden Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender vom Schweizer Bundespräsidenten Alain Berset begrüßt. Am Donnerstag reist Steinmeier zusammen mit Berset in dessen Heimatstadt Freiburg.

Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Schweiz gelten als eng und freundschaftlich. Es dürfte bei den Gesprächen aber auch um internationale Krisen sowie um das Erstarken populistischer Bewegungen gehen. Für Diskussionen in der Schweiz sorgt derzeit auch ein geplantes Rahmenabkommen mit der Europäischen Union.

Es ist der erste Staatsbesuch eines deutschen Bundespräsidenten in der Schweiz seit 2010. Vor seinem Rückflug nach Berlin am Donnerstag will sich Steinmeier bei einem Helikopter-Flug über den Aletschgletscher in den Schweizer Alpen über die Folgen des Klimawandels informieren.

Auch das Grab des Schriftstellers Thomas Mann auf dem Kilchberger Friedhof bei Zürich wird er besuchen. Mitte Juni reist Steinmeier zur Eröffnung des Thomas-Mann-Hauses nach Los Angeles. Dort hatte der Schriftsteller bis 1952 gelebt.