Davis erwartet Ja des britischen Parlaments zu Austritt aus Zollunion

London (APA/Reuters) - Der britische Brexit-Minister David Davis rechnet trotz der Niederlage im Oberhaus mit einer Zustimmung des Parlament...

London (APA/Reuters) - Der britische Brexit-Minister David Davis rechnet trotz der Niederlage im Oberhaus mit einer Zustimmung des Parlaments zum geplanten Austritt des Landes aus der Zollunion mit der EU. Auch im Falle einer Ablehnung würde die Regierung in London Davis zufolge an ihrer Linie festhalten.

„Die Regierung respektiert stets das Parlament, aber ich rechne damit, dass die Position der Regierung beibehalten wird“, sagte er am Mittwoch vor einem Parlamentsausschuss. Die Abgeordneten des Unterhauses werden voraussichtlich im Mai abstimmen.

Vergangene Woche hatte sich das House of Lords, also das Oberhaus, gegen den Plan von Premierministerin Theresa May gewandt, die Zollunion zu verlassen. Konkret ging es um einen Zusatz zum Brexit-Gesetz, der mit 348 zu 225 Stimmen angenommen wurde. Darin werden die Minister verpflichtet, über ihre Anstrengungen zum Verbleib in der Zollunion zu berichten. Allerdings ist nicht explizit vorgeschrieben, dass die Regierung einen Verbleib aushandeln soll. Der Gesetzentwurf geht nun zurück ins Unterhaus. Beide Kammern müssen sich letztlich auf einen Wortlaut einigen, damit das Gesetz in Kraft treten kann.

Ein Verbleib Großbritanniens in der Zollunion würde den Handel mit der EU erleichtern und möglicherweise eine harte Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland vermeiden. Allerdings fiele es Mays Regierung dann schwerer, einzelne Handelsabkommen mit anderen Staaten zu vereinbaren.