Uber - NEOS fordern Anpassung der Gesetze, FPÖ und Grüne erfreut

Wien/San Francisco (APA) - Die Wiener NEOS haben am Mittwoch in Reaktion auf die vorübergehende Einstellung von Uber eine Anpassung der Gese...

Wien/San Francisco (APA) - Die Wiener NEOS haben am Mittwoch in Reaktion auf die vorübergehende Einstellung von Uber eine Anpassung der Gesetze gefordert. „Der jetzige oder künftige Landeshauptmann von Wien ist dringend gefordert, eine Lösung im Sinne moderner Unternehmen zu finden: Das vorläufige Uber-Aus in Wien zeigt einmal mehr, wie antiquiert die Rückkehrpflicht für Mietwägen ist“, so Wirtschaftssprecher Markus Ornig.

„Statt New-Business-Unternehmen das Leben durch unnötige Auflagen und Bürokratie zu Tode zu regulieren, sollte eine zeitgemäße Lösung sowohl für Unternehmen wie Uber als auch für die Taxiunternehmen gefunden werden“, forderte Ornig in einer Aussendung. Die JUNOS Wien kündigten für den heutigen Mittwochabend eine „Spontankundgebung“ um 19.00 Uhr vor dem Rathaus an, „um den Landeshauptmann dazu zu bewegen, den Betrieb von Uber zu retten“.

Michel Reimon, Wettbewerbssprecher der Grünen im Europaparlament, sprach dagegen von einem „Etappensieg gegen ein Unternehmen, das sich davor drückt, seine Verantwortung als Arbeitgeber zu übernehmen und sich auch noch dabei ungeniert vor fairen Steuern drückt“. Auch die Wiener FPÖ freute sich in einer Aussendung über die vorübergehende Einstellung von Uber. „Der Druck ist wohl zu groß geworden und das ist gut so. Jetzt geht es darum, dass Uber auch nicht wieder zurückkommt“, sagte Verkehrssprecher Toni Mahdalik.

Uber kündigte indessen in einer Stellungnahme gegenüber der APA eine Überarbeitung des Bestellprozesses an. Mietwagenfahrer müssten nämlich nur dann an die Betriebsstätte zurückkehren, wenn nicht bereits ein neuer Auftrag vorliegt, der in der Betriebsstätte eingegangen ist. Konkret heißt es in der Wiener Taxi-, Mietwagen- und Gästewagen-Betriebsordnung: „Bei Leerfahrten dürfen Fahrgäste nicht aufgenommen werden, es sei denn, es handelt sich um eine in der Betriebsstätte oder in der Wohnung des Gewerbetreibenden eingelangte Bestellung auf Abholung von Fahrgästen.“

~ WEB https://www.uber.com/ ~ APA489 2018-04-25/17:01