Italienische Demokraten bezüglich Pakt mit „Fünf Sternen“ uneinig
Rom (APA) - Die italienische Demokratische Partei (PD) ist im Hinblick auf ein Regierungsbündnis mit der Fünf-Sterne-Bewegung gespalten. Die...
Rom (APA) - Die italienische Demokratische Partei (PD) ist im Hinblick auf ein Regierungsbündnis mit der Fünf-Sterne-Bewegung gespalten. Dies sagte der amtierende Parteichef, Maurizio Martina, gegenüber der römischen Tageszeitung „La Repubblica“ (Donnerstagsausgabe). Martina selbst verschließt sich einer Allianz mit der Partei um den Starkomiker Beppe Grillo nicht.
Die Hauptsache sei, dass man sich auf ein konkretes Programm einigen könne, sagte er vor Abschluss der aktuellen Koalitionsrunde zur italienischen Regierungsbildung. Am Donnerstagnachmittag enden die Sondierungen unter der Führung des Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico. Selbst sieht Fico, Spitzenpolitiker der Fünf-Sterne-Bewegung, eine Einigung zwischen seiner Partei und der bisher regierenden Demokratischen Partei (PD) als wünschenswert an.
Matteo Renzi, früherer PD-Chef und Ex-Premier, ist gegen eine Allianz mit der populistischen Bewegung, die ihn bereits heftig attackiert hat. Er führte am Sonntag persönlich eine Umfrage auf der zentralen Piazza della Signoria in seiner Heimatstadt Florenz durch, um festzustellen, was PD-Wähler von einer Allianz mit der Grillo-Partei halten. Die meisten Befragten sprachen sich entschieden dagegen aus.
Fünf-Sterne-Spitzenpolitiker Luigi Di Maio tritt indes für eine Einigung ein und warnt vor Neuwahlen, sollte auch Ficos Konsultationsrunde scheitern. Nach dem Ende der Gespräche am Donnerstagnachmittag wird Fico Delegationen der Fünf-Sterne-Bewegung und der Demokratischen Partei (PD) treffen und anschließend Staatspräsident Sergio Mattarella über das Ergebnis seiner Sondierungen unterrichten.
Mattarella erteilte Fico den Sondierungsauftrag, nachdem er selber in den vergangenen Wochen zwei Konsultationsrunden erfolglos beendet hatte. Auch Senatspräsidentin Maria Elisabetta Alberti Casellati war vergangene Woche bei den Sondierungsgesprächen gescheitert.
Bei den Parlamentswahlen am 4. März wurde die Fünf-Sterne-Bewegung mit 32 Prozent zwar stärkste Einzelkraft, insgesamt hat aber die Mitte-Rechts-Allianz um die rechtspopulistische Lega und Berlusconis Forza Italia mit 36 Prozent mehr Stimmen bekommen. Mit 17 Prozent verlor die PD die Parlamentswahlen klar.