EZB: Lettland wegen Affäre um Notenbankchef ohne Stimmrecht

Berlin/Frankfurt (APA/Reuters) - Als Folge der Affäre um seinen suspendierten Notenbankchef hat Lettland derzeit kein Stimmrecht bei Zinssitzungen der EZB. „Es kann nicht mit abstimmen, solange es keinen Zentralbankchef gibt“, sagte EZB-Chef Mario Draghi am Donnerstag.

Er sehe aber keinen Reputationsschaden für die EZB durch den Skandal um den suspendierten Notenbankchef. Lettland richtet die nächste auswärtige Sitzung der Währungshüter am 14. Juni in Riga aus.

Notenbank-Gouverneur Ilmars Rimsevics steht unter Verdacht, Bestechungsgeld von 100.000 Euro verlangt zu haben. Sein Amt als oberster Währungshüter Lettlands muss er für die Dauer der Korruptionsermittlungen ruhen lassen. Die EZB hat in dem Fall den Gerichtshof der Europäischen Union eingeschaltet. Dieser soll klären, ob die lettischen Behörden gegen EU-Gesetze verstoßen haben. Draghi betonte, er vertraue darauf, dass die Justiz ihre Arbeit mache. Der EZB-Rat sei sich einig in der Überzeugung, dass die „persönliche und institutionelle Unabhängigkeit“ der Gouverneure bewahrt werden müsse.

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