Bundestag verlängert deutsche Beteiligung an MINUSMA-Mission in Mali

Berlin (APA/AFP) - Die deutsche Bundeswehr beteiligt sich weiter an der UN-Friedensmission MINUSMA im westafrikanischen Mali. Der Bundestag billigte am Donnerstag die Verlängerung des Mandats um 13 Monate bis Mai 2019. Die Obergrenze für die Beteiligung der Bundeswehr an der internationalen Stabilisierungsmission MINUSMA in Mali wird von 1.000 auf 1.100 Soldaten angehoben.

In namentlicher Abstimmung votierten 496 Abgeordnete für die Verlängerung, 156 dagegen. Es gab vier Enthaltungen. Der Einsatz in der malischen Wüste unter anderem vom Feldlager Gao im Norden aus gilt als einer der gefährlichsten der Bundeswehr. Die UN-Friedenstruppe MINUSMA soll einen 2015 geschlossenen Waffenstillstand überwachen. Die Blauhelm-Soldaten werden immer wieder Ziel von Angriffen. Österreich nimmt mit drei Soldaten an dem UNO-Einsatz teil.

Im Bundestag standen am Donnerstag noch zwei weitere Abstimmungen zur Verlängerung von Bundeswehr-Einsätzen an: Dabei handelt es sich zum einen um den Anti-Piraten-Einsatz Atalanta vor der Küste Somalias. Die EU-Mission soll um ein weiteres Jahr bis Ende Mai 2019 verlängert werden, die Personalobergrenze des seit 2008 bestehenden Einsatzes bleibt bei 600 Soldaten. Aktuell beteiligt sich Deutschland mit einem Seefernaufklärer und einer logistischen Unterstützungseinheit vor Ort. Der Bundestag muss dem neuen Mandat noch zustimmen.

Zum anderen geht es um das EU-Mandat in Mali bis zum 31. Mai 2019. Ziel der 2013 von der Europäischen Union gestarteten Mission ist die Ausbildung von Sicherheitskräften in dem westafrikanischen Krisenstaat. Die Personalobergrenze des deutschen Beitrags soll um 50 auf dann 350 angehoben werden. Die Aufstockung geschieht mit Blick auf die beabsichtigte Übernahme der Führung der Mission durch Deutschland in der zweiten Jahreshälfte 2018. Bisher wurden durch EUTM Mali weit mehr als 11.000 malische Soldaten ausgebildet.