Regierungskreise: Deutsche NATO-Quote dürfte nach 2019 sinken

Berlin (APA/Reuters) - Ungeachtet der harschen Kritik von US-Präsident Donald Trump dürften die deutschen Verteidigungsausgaben Regierungskreisen zufolge nach 2019 mit der Wirtschaftsleistung nicht Schritt halten. So werde der Wehretat im Vergleich zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) im kommenden Jahr zwar auf 1,3 Prozent steigen, hieß es am Freitag in Regierungskreisen.

Danach werde die Quote wieder sinken, falls es bei den neuen Eckwerten bleibe und sich die aktuellen Konjunkturprognosen bewahrheiteten. Die sogenannte NATO-Quote, die eine Steigerung der Verteidigungsausgaben in Richtung zwei Prozent des BIP vorsieht, stand auch beim Gipfeltreffen von Trump mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Washington auf der Agenda.

In Kreisen des deutschen Finanzministeriums hieß es zudem, dass der deutsche Wehretat in diesem Jahr auf rund 38,9 Milliarden Euro steigen soll. Für 2019 veranschlagt das Ministerium demnach Ausgaben von 42,3 Milliarden und 2022 einen Etat von 43,9 Milliarden Euro. Im Verteidigungsministerium hieß es, die Erhöhungen seien mittelfristig unzureichend. Sollten die vom Finanzressort vorgegebenen Zahlen im weiteren Haushaltsverfahren nicht erhöht werden, könne 2019 mindestens eines der verabredeten großen internationalen Rüstungsprojekte nicht begonnen werden.

Trump hat von Deutschland wiederholt höhere Rüstungsausgaben und die Einhaltung des NATO-Ziels gefordert. Die NATO-Staaten hatten vereinbart, ihre Wehretats bis 2024 in Richtung zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Die deutsche Regierung argumentierte zuletzt, dass sie den Verteidigungsetat stetig erhöhen werde. Zum anderen müsse man aber auch das Engagement Deutschlands sowohl in der NATO, der EU als auch bei der humanitären Hilfe in Kriegsregionen in Betracht ziehen.

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA595 2018-04-27/19:26