Oppitz-Plörer vs. Willi: Ein Duell mit Unterhaltungswert
Einen munteren Schlagabtausch lieferten sich gestern Christine Oppitz-Plörer (FI) und Georg Willi (Grüne) eine Woche vor der BM-Stichwahl.
Von Manfred Mitterwachauer
Innsbruck — Die Stimmung war gut, der Saal in der Messe gut gefüllt und trotz herrlichem Ausflugswetter verfolgten am Samstag bis zu 5000 tt.com-User den Live-Stream zum ersten direkten Kandidatenduell vor der Bürgermeisterstichwahl in Innsbruck am 6. Mai. Die beiden Kandidaten, Christine Oppitz-Plörer (Für Innsbruck) und Georg Willi (Grüne), hatten es vergangenen Sonntag nach dem ersten Urnengang zur Bürgermeisterwahl in die Stichwahl geschafft (siehe Faktbox). Gestern nun stellten sie sich der TT-Konfrontation, moderiert von TT-Chefredakteur Mario Zenhäusern.
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Vielleicht auch, weil der bisherige Wahlkampf der beiden Kandidaten eher ohne größere Überraschungen über die Bühne gegangen ist, legten sich Oppitz-Plörer und Willi gestern mächtig ins Zeug. Da wurde teils tief in die politische Trickkiste gegriffen, um den Kontrahenten entweder in Bedrängnis zu bringen oder aus der Reserve zu locken. Jedoch nie untergriffig und immer mit einem guten Maß an Fairness. Sogar aktionistisch blieben sich weder die amtierende Bürgermeisterin noch der erfahrene Grünpolitiker etwas schuldig.
Es passiert nämlich nicht alle Tage, dass gleich beide Diskutanten bei laufender Debatte das Podium verlassen. Willi ging hier in Vorlage und zum Publikum hinunter, um seine Bürgernähe zu demonstrieren. Der Vorwurf an Oppitz-Plörer: Die „Stadtteiltage" der Stadtregierung seien das nicht. Ein Spiel, das die FI-Chefin sogleich aufnahm. Sie schnappte sich gar einen Sessel, setzte sich direkt vors Publikum und hatte die Lacher auf ihrer Seite. Konter an Willi: „Das ist schon Dirty Campaigning." Immerhin sei sie einst bei der Debatte zum Bau eines Flüchtlingsheims im Sieglanger anwesend gewesen — die damalige grüne Landesrätin nicht.
Wieder zurück auf der Bühne blieben beide Kontrahenten aber auch inhaltlich hart in der Sache. Seit Samstag warnt Oppitz-Plörer auf ihren neuen Wahlplakaten vor einem „grünen Verkehrschaos". Dass auch ihre Liste als Teil der bisherigen Viererkoalition (FI, Grüne, VP, SPÖ) daran Mitschuld habe, beantwortete sie mit dem Verweis, dass eben die Grünen für das Verkehrsressort zuständig gewesen sind: „Und wenn man in das grüne Programm schaut, dann droht das Verkehrschaos." Oppitz-Plörer spielte damit auf die grünen Ausbaupläne für die Straßenbahn an. Sie sehe dafür derzeit keine Mehrheit und wolle das auch nicht. Genau so wie beim Wohnbau („Das Öroko ist keine Bibel"), hätte der bisherige Tramausbau die Bevölkerung sehr gefordert. Viele bräuchten jetzt einmal eine Verschnaufpause.
„Wer rastet, der rostet", schrieb Willi darauf seinem politischen Gegenüber ins Stammbuch. Ein Tram-Ausbau benötige eine lange Vorlaufzeit, verwies er auf die einstigen Grundsatzbeschlüsse, die noch zu Zeiten eines BM Herwig van Staa gefallen waren. Er, Willi, wolle aber die Tram ausbauen: „Die Stadt wächst und Stau ist die schlechteste Art der Fortbewegung." Wenn er aber auf die Schuldenentwicklung der Stadt blicke, werde es ohnedies „ab 2021 ziemlich eng". Und zum Wohnen: Die von ihm geforderten 8000 neuen Wohnungen hätte auch die FI-Liste im örtlichen Raumordnungskonzept mitbeschlossen.
Wordrap mit Georg Willi
Berufspolitiker: „Ich gehe gerne zu jemanden hin, der sich auskennt."
Parkraumbewirtschaftung: „Kann man immer besser machen."
Teamplayer: „Bin ich gerne."
FC Wacker: „Die Farben der Landeskoalition — und bald auch Teil der Stadtkoalition."
Christine Oppitz-Plörer: „Eine erfahrene Politikerin."
Innsbruck 2030: „Moderner, weltoffener, zukunftsorientiert — mit einem Georg Willi."
Recht weit lagen auch die Haltungen der beiden Kandidaten in der Frage der kriminellen Nordafrikanerszene auseinander. Jene, die Drogenhandel betreiben, gehörten nicht nach Innsbruck, sagte Oppitz-Plörer. Da müsse hart durchgegriffen werden. Diejenigen Flüchtlinge aber, die sich nichts zuschulden kommen lassen, gelte es im Sinne einer positiven Integration auch Arbeit zu geben: „Man darf nicht alle in einen Topf werfen."
Doch was mit jenen Nordafrikanern, die straffällig werden, aber nicht abgeschoben werden können, fragte Willi. Er fordert hier für neue Konzepte: „Denn irgendetwas wird uns einfallen müssen — ansonsten haben wir das Problem ewig."
Dass die neue Innsbrucker Stadtkoalition bis zur bereits (per Stadtrecht) terminierten Angelobung des neuen Gemeinderates am 24. Mai stehen wird — das war einer der seltenen Punkte, in der sich Willi und Oppitz-Plörer gestern zu 100 Prozent einig waren. „Wir werden sehr rasch zu Regierungsverhandlungen kommen", sagte die Bürgermeisterin. Willi ergänzte: „An uns liegt es nicht. Wir haben ein fertiges Verhandlungspapier."
Die Ausgangslage
Zusammensetzung Gemeinderat neu: Grüne (24,16 %; 10 Mandate); FPÖ (18,56 %; 8); Für Innsbruck (16,15 %; 7); ÖVP (12,17 %; 5); SPÖ (10,32 %; 4); NEOS (4,73 %; 2); Liste Fritz (3,23 %; 1); Gerechtes Innsbruck (3,10 %; 1); Seniorenbund (2,72 %; 1); Alternative Liste Innsbruck (2,38 %; 1).
Bürgerdirektmeisterwahl (1. Wahlgang): Georg Willi (30,88 %), Christine Oppitz-Plörer (24,28 %).
Doch wer wird mit wem verhandeln und wer mit wem die kommenden sechs Jahre regieren? Mit der jüngsten Gemeinderatswahl sitzen dank der jeweiligen Mandatsstärke fünf statt bisher vier Fraktionen im Stadtsenat. Neu zu dem Quartett aus ÖVP, Für Innsbruck, Grünen und SPÖ kommt die FPÖ hinzu. Nach der Stärkung der „linken und rechten Ränder" braucht es für Oppitz-Plörer „eine Kraft der Mitte, die nicht ausgrenzt". Das sei sie. Sie wolle alle mit Regierungsverantwortung betrauen, die auch mitarbeiten wollen. Und eine stabile Koalition bilden. Dass es aber bereits jetzt einen Pakt mit der FPÖ gebe, das verneint Oppitz-Plörer dezidiert.
Wordrap mit Christine Oppitz-Plörer
Drüberfahrerpolitik: „Wir haben nur acht von 40 Mandaten gehabt."
Alkoholverbot: „Notwendig. Auch SP-Grüne machen das in Wien.
Einzelkämpfer: „Wird nicht lange reüssieren — speziell im Politikerleben."
FC Wacker: „Der wird aufsteigen."
Georg Willi: „Einer von uns beiden wird als Erster über die Ziellinie gehen — und das bin hoffentlich ich."
Innsbruck 2030: „Weltoffen und den Naturraum einbindend."
Mit FP-Stadtchef Rudi Federspiel komme er nicht zusammen — das betonte Willi gestern erneut. Er sieht sich aber auch nicht als Ausgrenzer. Er strebe nur keine Koalition mit den Blauen an. Insofern ortet er in einer Allparteienregierung auch nichts anderes als „die Verwaltung des Stillstandes".
Im Falle einer Niederlage wollen sowohl Oppitz-Plörer als auch Willi dem Gemeinderat und Stadtrat erhalten bleiben.