SPÖ-Chef Kern sieht sich auf einer Linie mit Wiener SPÖ-Chef Ludwig
Wien (APA) - SPÖ-Chef Christian Kern setzt große Erwartungen in den neuen Wiener SPÖ-Chef und künftigen Bürgermeister Michael Ludwig. „Wir h...
Wien (APA) - SPÖ-Chef Christian Kern setzt große Erwartungen in den neuen Wiener SPÖ-Chef und künftigen Bürgermeister Michael Ludwig. „Wir haben die Zusammenarbeit neu ausgerichtet. Wir sind noch einmal ein gutes Stück enger zusammengerutscht. Ich bin optimistisch, dass es vor dem Hintergrund gelingen wird, Wien zu verteidigen und gemeinsam eine starke Opposition zu bilden“, sagte Kern vor dem 1. Mai im APA-Interview.
Den Eindruck, dass er rund um die Wahl des Wiener SPÖ-Chefs Klubobmann Andreas Schieder und nicht Ludwig unterstützt habe, weist Kern zurück. „Nein, das haben immer nur die Zeitungen geschrieben. Das hat sich dann verselbstständigt und wurde weiter erzählt. Der Bundesvorsitzende ist aus gutem Grund angehalten, sich hier nicht direkt einzumengen. Meine Aufgabe ist es, die Partei zusammenzuhalten und nicht sie zu spalten. Ich kenn beide Kandidaten lange, Michael Ludwig seit 30 Jahren, und ich habe ihn als seriösen, ernsthaften, überlegten Mann schätzen gelernt, der ein sozialdemokratischer Zentrist ist, aber sicher kein Rechter.“
Auf die Frage, ob Ludwig „sein Mann“ sei, meint Kern: „Absolut. Wir müssen uns gegenseitig unterstützen und das funktioniert auch sehr gut. Man hat das bei der Kopftuchdebatte gesehen, da gab es einen Abstimmungsprozess und am Ende eine gemeinsame Parteilinie, die durchgesetzt wurde, und so wird es bei den anderen Themen auch sein.“
Im derzeit stattfindenden Spiel der Regierung gegen Wien werde man die Stadt gemeinsam gegen die ungerechtfertigten Angriffe verteidigen. „Da wird ja so getan, als ob Wien Gotham City wäre und an jeder Ecke das Verbrechen lauert. Natürlich gibt es Probleme, die muss man auch angehen, das passiert jetzt. Michael Ludwig hat einen frischen Blick auf die Herausforderungen.“ Dem scheidenden Bürgermeister Michael Häupl streut Kern Rosen. „Das ist das Ende einer Ära. Michael Häupl hat große Verdienste um die Stadt.“ Die werde man bei der 1. Mai-Feier der SPÖ auch entsprechend würdigen.
Angesprochen auf Missstände wie die Kostenüberschreitungen und Bauverzögerungen beim Krankenhaus Wien-Nord, weist Kern auf die von Ludwig eingeleiteten Maßnahmen hin. „Michael Ludwig hat zu Recht eine Kommission eingesetzt, um zu prüfen, was passiert ist und wie man das zu einem guten Abschluss bringt. Das Krankenhaus Nord ist keine Erfolgsgeschichte, aber wir haben in Niederösterreich, wenn sie sich Grafenegg oder die Gartenschau Tulln anschauen, auch ein paar Projekte gehabt, da hat man 100 bis 120 Prozent mehr gezahlt als ursprünglich geplant. Das ist nicht gut gelaufen, das muss man ändern, aber es gibt mehr als genug Beispiele im restlichen Bundesgebiet. Die Attacken, die von ÖVP und FPÖ kommen, sind politisch leicht durchschaubar.“
Kern geht davon aus, dass Ludwig in der Bundes-SPÖ eine ähnlich gewichtige Rolle spielen wird wie zuvor Häupl. „Der Wiener Vorsitzende hat eine große Bedeutung. Das ist ganz klar. Die wird auch Michael Ludwig logischerweise ausfüllen.“ Ludwig soll beim nächsten Parteitag auch zu einem der Stellvertreter auf der Bundesebene gewählt werden.
Beim Oktober-Parteitag soll darüber hinaus das neue Parteiprogramm der SPÖ sowie eine Organisationsänderung beschlossen werden. Ziel ist laut Kern eine Öffnung der SPÖ. Diskutiert wird noch, ob der SPÖ-Vorsitzende künftig in einer Art Urabstimmung von allen SPÖ-Mitgliedern und nicht nur von den Parteitagsdelegierten gewählt werden soll. „Das ist eine heftig diskutierte Fragestellung. Ich persönlich bin ein echter Anhänger, möglichst viele Mitglieder mitsprechen zu lassen“.
Kern hätte keine Angst, sich so einer Abstimmung zu stellen. „Nein, ganz im Gegenteil. Ich habe eine große Zuneigung zu unseren Mitgliedern. Die Frage ist halt immer, wie schaffst du es, einen Prozess aufzusetzen, wo nicht erst recht wieder nur eine kleine Elite dabei ist. Dann sind es statt 1.000 Leuten 2.000 Leute. Dann hast Du auch nichts gewonnen.“ Die britische Labour-Partei sei in dieser Frage aber ein „interessantes Vorbild“, so der SPÖ-Chef.
~ WEB http://www.spoe.at ~ APA034 2018-04-29/08:01
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