Trump über Atomabkommen mit dem Iran weiter unentschieden

Washington (APA/AFP) - In der Frage des Atomabkommens mit dem Iran hat US-Präsident Donald Trump nach Angaben seines Nationalen Sicherheitsberaters John Bolton noch keine Entscheidung getroffen. Bolton sagte am Sonntag im US-Fernsehsender Fox, derzeit prüfe Trump den Vorschlag des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Verhandlungen über ein erweitertes neues Abkommen mit Teheran zu führen.

Trump hat die internationale Vereinbarung mit dem Iran wiederholt scharf kritisiert und damit gedroht, sie vollständig aufzukündigen. Aufgrund gesetzlicher Vorgaben muss er bis zum 12. Mai entscheiden, ob er die auf Grundlage des Abkommens ausgesetzten Strafmaßnahmen gegen den Iran wieder in Kraft setzt.

Macron und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hatten bei ihren jüngsten Besuchen in Washington in Aussicht gestellt, das Abkommen mit dem Iran durch weitere Bestimmungen zu ergänzen. Der „Falke“ Bolton vertritt gegenüber dem Iran eine harte Linie. Er forderte, das Atomabkommen zu „zerfetzen“. Vor drei Jahren hatte er sich in der „New York Times“ für Luftangriffe auf iranische Atomanlagen ausgesprochen.

Das 2015 in Wien geschlossene Abkommen sieht vor, dass die Weltmächte im Gegenzug für deutliche Einschnitte beim iranischen Atomprogramm ihre Sanktionen schrittweise aufheben. Die über die Jahre von EU, USA und UNO verhängten Strafmaßnahmen hatten im Iran unter anderem zum Einbruch des Ölexports und des Handels geführt.