Premier Rama: „Europa ist eine Religion in Albanien“

EU-weit/Brüssel (APA) - Der albanische Ministerpräsident Edi Rama hat vor dem EU-Balkan-Gipfel in Sofia ein deutliches Bekenntnis zur EU-Perspektive seines Landes gefordert. „Europa ist eine Religion in Albanien“, sagte Rama Montag in einem Gespräch mit der APA. Sein Land sei geeint im Streben, der EU beizutreten. Europa sei „eine sehr starke Quelle der Energie“. Ein Zieldatum für den EU-Beitritt will Rama nicht nennen.

Im mehrheitlich muslimischen Albanien gebe es keine anti-europäischen Parteien und Medien, „wir sind sehr europäisch“, versicherte Rama. Sollte der europäische Ansporn wegfallen, bestehe die Gefahr, dass Albanien und die ganze Region wieder in die Vergangenheit zurückfalle, sagte Rama. Das Treffen in Sofia sei „ein sehr wichtiger Gipfel“, auch wenn dieser nicht als EU-Erweiterungsgipfel bezeichnet werde, sagte der sozialistische Politiker. Der Gipfel biete die Gelegenheit, dass die Chefs der EU und der Westbalkan-Region miteinander die Zukunft diskutieren und auf Fragen der Energie, der Verkehrsverbindungen und der Digitalisierung eingehen.

Im April hatte die EU-Kommission die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien empfohlen. Die EU-Staaten sollen über den Vorschlag einstimmig im Juni entscheiden. Es gehe nicht darum, was er sich erwarte, „sondern was wir verdienen“, betonte der Ministerpräsident. Es sei „ziemlich verwirrend“, wenn die Empfehlung der EU-Kommission weiterhin hinterfragt werde, kritisierte Rama. Die Kommission verfüge über „eine gigantische Maschinerie von Expertise“, gründe ihre Position auf Fakten, doch gebe es seitens der EU-Staaten „politische Einflussnahme“.

An Deutschland, das sich bisher nicht zugunsten eines Starts der Beitrittsverhandlungen mit Albanien festgelegt hat, will Rama keine Kritik üben. Es gehe nicht darum, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel zu überzeugen, sondern innerstaatliche Verfahren in Deutschland wie die Rolle des Bundestages zu respektieren. Dass Österreich ab Juli von Bulgarien die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, bezeichnete Rama als „Segen“. Österreich sei immer „ein starker Unterstützer“ der Westbalkan-Staaten und Albaniens gewesen.

Wann Albanien der EU beitrete, liege nicht ausschließlich in der Hand seines Landes, betonte Rama. „Ich weiß nicht, wann dieses Datum sein wird, es ist nicht vorhersehbar. Wir wollen am liebsten heute Mitglied der EU werden. Wir wissen, dass das nicht möglich ist.“ Zum einen müsse sein Land Bedingungen erfüllen und Reformen weiter vertieft umsetzen. Zum anderen gehe es auch darum, wie sich die EU darstelle. „Ich weiß, wie schwierig es ist für die EU“, sagte der albanische Regierungschef. Albanien führe die Reformen aber für sich selbst und seine eigene Justiz-Unabhängigkeit durch, nicht für die EU, versicherte er.

Angesprochen auf seinen mehrmals geäußerten und im Ausland kritisierten Vorstoß für eine engere Bande zwischen Albanien und Kosovo sagte Rama, er habe „niemals über Großalbanien gesprochen“. Dies sei von Medien verzerrt wiedergegeben worden. Er habe aber verdeutlichen wollen, dass ein Raum für „Alternativen“ und „andere Wege“ geöffnet würde, wenn es die Balkan-Staaten nicht in die EU schafften.

Albanien könne - so wie die EU - auch eine Rolle bei den Bemühungen um Normalisierung der Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo spielen, versicherte Rama. Sein Land habe sehr gute Beziehungen zu Serbien aufgebaut. In erster Linie seien aber Serbien und Kosovo aufgerufen, im Dialog voranzukommen. Zu der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Wirtschaftsgemeinschaft der Balkanstaaten sagte Rama, es gebe zwar Fortschritte, doch seien diese bisher nicht ausreichend.