Kroatische Wirtschaftsministerin in Agrokor-Affäre zurückgetreten

Zagreb (APA) - Die kroatische Wirtschaftsministerin und Vize-Regierungschefin Martina Dalic ist am Montag infolge einer Affäre um Intransparenz bei der staatlichen Rettung des Konzerns Agrokor zurückgetreten. „Ich habe nichts Falsches, Unmoralisches oder Gesetzeswidriges getan, doch in der Politik ist die Wahrnehmung alles“, sagte Dalic laut Medienberichten.

Sie trete zurück, um Premier Andrej Plenkovic, der Regierung und der konservativen Regierungspartei HDZ „kein Ballast“ zu sein, sagte die Politikerin, der durchgesickerte private E-Mails zum Verhängnis wurden. Ihren Rücktritt habe sie in Absprache mit Plenkovic beschlossen, sagte Dalic, die am Montag zusammen mit dem Premier vor die Journalisten trat.

Plenkovic lobte den Beitrag der Ministerin bei der Agrokor-Sanierung. Er bedauerte, dass es in dem ganzen Prozess nicht „etwas mehr Zeit und etwas mehr Transparenz“ gab und räumte „Makel auf dem sonst ausgesprochen erfolgreichen Prozess“ ein.

In der sogenannten „Hotmail-Affäre“ waren die Vorwürfe über Intransparenz und Interessenskonflikte bei der staatlichen Sanierung des größten kroatischen Privatunternehmens wieder laut geworden. Die Regierung war mit diesen Vorwürfen seit der Verabschiedung des sogenannten Lex Agrokor, eines Spezialgesetzes zur Rettung von Agrokor, im vergangenen Frühjahr konfrontiert.

Private E-Mails, die das Nachrichtenportal „Index“ nun veröffentlichte, betreffen die Korrespondenz der Wirtschaftsministerin und einer Gruppe von Anwälten und Finanzberatern. Sie halfen Dalic beim Schreiben des Sondergesetzes. Später, als Agrokor unter staatliche Kuratel kam, bekamen sie lukrative Beraterverträge bei Agrokor bzw. sogar den Führungsposten im Sanierungsvorstand.