Merkel stellt höhere deutsche Verteidigungsausgaben in Aussicht

Berlin (APA/dpa) - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat angesichts der zunehmenden Krisen und Konflikte in der Welt deutlich höhere Ausgaben für die deutsche Bundeswehr in den nächsten Jahren in Aussicht gestellt. Deutschland hat sich 2014 zum Zwei-Prozent-Ziel der NATO verpflichtet.

Dabei gehe es auch um die Glaubwürdigkeit Deutschlands, sagte Merkel am Montag auf der Bundeswehrtagung in Berlin. Das Zwei-Prozent-Ziel sei kein „Fetisch“, die Erfüllung der Aufgaben der Bundeswehr mache einen solchen Wert notwendig.

Die Bundesrepublik habe bereits einst klaglos 2,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung bereitgestellt, sagte die deutsche Kanzlerin. Deshalb liege die Forderung, irgendwann mal wieder zwei Prozent für Verteidigung auszugeben, nicht „völlig außerhalb jedes Denkvermögens“. Die Welt werde unsicherer, eine Welt mit unklaren Kräfteverhältnissen sei kompliziert.

Besonders die USA bestehen darauf, dass die NATO-Partner spätestens 2024 zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investieren. Aus deutscher Sicht ist jedoch allenfalls eine Annäherung an das Ziel gemeint. Für das laufende Jahr sind bisher 38,5 Milliarden Euro an Verteidigungsausgaben vorgesehen, für das kommende 41,5 Milliarden Euro. Die deutsche NATO-Quote für die Verteidigungsausgaben liegt derzeit bei 1,24 Prozent. Bis 2022 wird sie nach dem bisherigen Haushaltsplan von Finanzminister Olaf Scholz auf 1,23 Prozent absinken.

Die Bundeswehrtagung des militärischen und zivilen Führungspersonals der Truppe findet alle zwei Jahre statt. Merkel war zuletzt 2012 zu Gast.

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA380 2018-05-14/15:39