Sozialversicherung - Reform laut Hofer auf der Zielgeraden

Wien (APA) - FPÖ-Regierungskoordinator Norbert Hofer rechnet damit, dass die Reform der Sozialversicherungen bald präsentiert wird: Eine Einigung sei „nur mehr eine Frage von Tagen“, meinte Hofer am Mittwoch vor dem Ministerrat. Ob die Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt AUVA wie zuletzt kolportiert erhalten bleibt, könne er noch nicht sagen, blieb Hofer inhaltlich zugeknöpft.

Was die Beitragseinhebung durch die selbstverwalteten Sozialversicherungen betrifft, gestand Hofer zu, dass „ein gewisses Maß an Autonomie nicht schlecht“ sei. „Die Verhandlungen sind noch nicht abgeschlossen“, betonte er. Gefragt, wo die Probleme liegen, meinte er: „Es spießt sich gar nicht.“ Es gehe darum, eine Lösung mit einem Verschlechterungsverbot für die Versicherten sicherzustellen.

Aus dem ÖVP-Regierungsteam trat heute nur Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck vor die Presse - sie sieht „überhaupt keine große Verzögerung“, sagte sie auf das Thema angesprochen, man arbeite zügig an der Reform.