Nordkorea droht Absage von Gipfeltreffen zwischen Kim und Trump an

Pjöngjang/Washington/Seoul (APA/dpa/AFP) - Nordkorea hat den USA im Ringen um eine Lösung des Atomkonflikts überraschend mit der Absage des geplanten historischen Gipfeltreffens im Juni gedroht. Vize-Außenminister Kim Kye-gwan warf der Regierung in Washington vor, sein Land in eine Ecke treiben zu wollen, um es zum einseitigen Verzicht auf Atomwaffen zu zwingen.

In diesem Fall werde Nordkorea keine andere Wahl haben, „als das Zustandekommen des nordkoreanisch-amerikanischen Gipfels zu überdenken“, wurde Kim am Mittwoch von den Staatsmedien zitiert. Wenn die Regierung von US-Präsident Donald Trump dagegen den Gipfel mit ehrlichen Absichten plane, wolle sein Land angemessen reagieren.

Die Vorwürfe Nordkoreas nährten die Sorge, dass sich der Ton im Atomstreit nach den versöhnlichen Gesten der vergangenen Monate wieder deutlich verschärfen könnte. Der Streit gilt als einer der gefährlichsten Konflikte der Weltpolitik. Nordkorea verfügt nach eigenen Angaben über Raketen, die einen Atomsprengkopf bis auf das US-Festland befördern können.

Kim nahm Anstoß an Äußerungen des Nationalen Sicherheitsberaters John Bolton und anderer US-Regierungsvertreter, wonach Nordkorea bei der atomaren Abrüstung dem „Modell Libyen“ folgen könne. Es sei „vollkommen absurd, die Volksrepublik, einen Atomwaffenstaat, mit Libyen zu vergleichen, das auf einer anfänglichen Stufe zu einer Atommacht stand“, sagte Kim.

Libyen hatte vor 15 Jahren erklärt, seine Massenvernichtungswaffen im Gegenzug für die Aufhebung von Sanktionen zerstören zu wollen. Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi wurde später - am 20. Oktober 2011 - von Aufständischen getötet; die westlichen Atommächte unterstützten damals die Rebellen. Die nordkoreanische Führung betrachtet ihr Atomprogramm auch als Absicherung ihrer Macht.

Die USA verlangen von Nordkorea ebenfalls einen vollständigen, überprüfbaren und nicht mehr umkehrbaren Abbau seines Atomprogramms. Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hatte sich bei seinem Gipfeltreffen mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in Ende April zu einer „kompletten Denuklearisierung“ bereit erklärt. Unklar blieb, was das im Detail bedeutet und wie und bis wann dies erfolgen soll.

Nordkoreas Vize-Außenminister erklärte außerdem, dass es Pjöngjang kategorisch ablehne, das Atomwaffenarsenal des Landes im Gegenzug für Wirtschaftshilfen aufzugeben. Der Minister wies damit ein Angebot von US-Außenminister Mike Pompeo zurück, der zuletzt zwei Mal nach Nordkorea gereist war.

Schon vor der Erklärung hatte Pjöngjang über die Medien ein laufendes Manöver der Luftstreitkräfte der USA und Südkoreas als Grund genommen, das geplante Treffen Kims mit Trump infrage zu stellen. Aus demselben Grund sagte Nordkorea hochrangig besetzte Versöhnungsgespräche mit Südkorea am Mittwoch ab.

Die zweiwöchige Militärübung „Max Thunder“ simuliere einen Angriff auf den Norden und sei eine „bewusste militärische Provokation“, kritisierte die von Kim als Sprachrohr genutzte Nachrichtenagentur KCNA.

Die USA sind trotz der Drohungen aus Nordkorea zuversichtlich, dass das Gipfeltreffen von Trump und Kim wie geplant stattfindet. „Wir sind weiterhin hoffnungsvoll“, sagte Trumps Sprecherin Sarah Sanders am Mittwoch dem TV-Sender Fox News. „Zugleich haben wir uns darauf eingestellt, dass dies harte Verhandlungen werden könnten.“ Sollte der Gipfel platzen, werde die US-Regierung ihre Strategie „des maximalen Drucks“ fortsetzen, fügte Sanders hinzu.

Ein Sprecher des US-Verteidigungsministeriums bezeichnete die Militärübungen als regelmäßige Frühlingsmanöver, um Südkoreas Verteidigungsfähigkeit zu sichern. Auch das Verteidigungsministerium in Seoul betonte, das Manöver werde fortgesetzt.

China rief die USA und Nordkorea zu Kompromissen auf. Das Treffen der politischen Führer beider Länder sei eine „wichtige Chance“ für den Frieden auf der koreanischen Halbinsel, erklärte das Außenministerium in Peking.

Auch Russland hofft weiter auf ein erfolgreiches Gipfeltreffen Nordkorea-USA. „Wir beobachten, dass die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel abnehmen“, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa. Sie lobte die Entscheidung Nordkoreas, das Atomtestgelände Punggye Ri zu schließen.

Die für Mittwoch geplanten innerkoreanischen Gespräche hätten im Grenzort Panmunjom stattfinden sollen. Ziel war es gewesen, nach dem Gipfel am 27. April die Zusammenarbeit zu konkretisieren. Dass die Absage der Gespräche mit dem Militärmanöver begründet wird, wirft Fragen auf. Schließlich hatten sich beide Koreas am Dienstag auf die Gespräche geeinigt, obwohl die Übung bereits am Freitag begonnen hatte.

Südkorea äußerte sein Bedauern über die überraschende „Verschiebung“. Das Vereinigungsministerium in Seoul rief das Nachbarland auf, so früh wie möglich Gespräche zu führen, die „dem Frieden und Wohlstand auf der koreanischen Halbinsel“ dienten.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bot ihre Hilfe für die Lösung des Nordkorea-Konflikts an. „Wenn die Erfahrungen der OSZE benötigt werden, sind wir jedenfalls bereit“, sagte OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger.