Kurz sieht Trump im Streit um Schutzzölle am Zug

Brüssel (APA) - Nach Ansicht von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist im Handelsstreit nun US-Präsident Donald Trump am Zug. Die EU-Staats- und Regierungschefs hätten „klar eine Erwartungshaltung definiert“, nun liege es an der US-Regierung, dies zu akzeptieren, sagte Kurz am Donnerstag. Die EU fordert von Trump eine dauerhafte Ausnahmeregelung, die Europa vor Schutzzöllen auf Stahl- und Aluminium-Importe schützt.

Erst dann könne über eine Vertiefung der Zusammenarbeit und einen Abbau von Zöllen diskutieren. Auf die Frage, ob dies ein Angebot an Trump sei, antwortete Kurz: „Angebot ist eine sehr freundliche Formulierung.“ Wenn Trump diese „Message“ nicht akzeptiere, „müssen wir weiter dazu beraten“, ergänzte der Bundeskanzler. Am 1. Juni läuft die von Trump erlassene Ausnahmeregelung für europäische Unternehmen aus.

Die 28 EU-Staats- und Regierungschefs waren am Mittwochabend im Vorfeld des EU-Westbalkan-Gipfels zu einem informellen Abendessen zusammengekommen. Dabei stand auch die US-Aufkündigung des Iran-Atomabkommens auf der Agenda. Auch hier betonte Kurz am Donnerstagnachmittag, die Einigkeit unter den EU-Staaten, am Deal mit Teheran festzuhalten.