Regierungsbildung in Italien - Kurz: „Gewisse Aufmerksamkeit“

Rom (APA) - Die fortgeschrittene Regierungsbildung zweier EU-feindlicher Parteien in Italien ist laut Bundeskanzler Sebastian Kurz beim EU-Westbalkan-Gipfel am Donnerstag in Sofia „immer wieder einmal Thema“ gewesen. Dabei sei eine „gewisse Aufmerksamkeit angebracht“, sagte Kurz mit Blick nach Rom. Zunächst gelte es aber das Ergebnis abzuwarten, auf das alle „gespannt“ seien.

Kurz betonte aber auch, dass hier weder die EU noch Österreich, sondern die Italiener eine Entscheidung getroffen hätten. Das Ergebnis der Verhandlungen sei zu akzeptieren, so der Bundeskanzler. Er hoffe, „ganz gleich welche Regierungen“ es in Rom geben werde, auf eine gute Zusammenarbeit mit Österreich und vor allem auf eine proeuropäische Regierung. Zunächst müsse man aber abwarten, „ob es überhaupt zu einer Regierungsbildung kommt, wie diese aussieht und wer der Premierminister wird“, sagte Kurz, und er fügte hinzu: Nach ersten Gesprächen werde die „neue Situation“ dann beurteilt.

Der Vorsitzende der rechten Lega, Matteo Salvini, und der Chef der rechtspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, gaben erst am Donnerstag grünes Licht für den Entwurf des Regierungsprogramms. Der Name des Ministerpräsidenten soll spätestens am Montag vorgelegt werden.