Trump greift Deutschland wegen Verteidigungsausgaben an

Washington (APA/Reuters/dpa) - US-Präsident Donald Trump hat Deutschland wegen der vergleichsweise niedrigen Verteidigungsausgaben kritisiert. Deutschland müsse in der NATO Führungsstärke zeigen und sich mit dem jahrelangen Fehlbetrag beschäftigen, sagte Trump am Donnerstag bei einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Washington. Stoltenberg stimmte Trumps Analyse zu. „Wir müssen mehr tun“, sagte er.

Trumps Druck habe immerhin dazu geführt, dass inzwischen alle Mitgliedstaaten ihre Ausgaben erhöhten, sagte der frühere norwegische Ministerpräsident. Trump sagte, dass Deutschland weit mehr als die USA von dem Bündnis profitiere. Er kritisierte auch die deutschen Gasimporte aus Russland. Darüber müsse man reden.

Zugleich lobte Trump andere Mitglieder wie Großbritannien und Polen dafür, dass sie das Ausgabenziel von zwei Prozent im Vergleich zur Wirtschaftsleistung einhalten. Dies müssten auch die anderen NATO-Staaten tun, bei denen dies noch nicht der Fall sei: „Die wird man sich vornehmen.“ Zugleich erklärte Trump: „Zwei Prozent ist ein niedriger Anteil. Der Anteil sollte eigentlich bei vier Prozent liegen.“

Die NATO-Staaten hatten 2014 vereinbart, dass die Verteidigungsausgaben bis 2024 in Richtung zwei Prozent im Vergleich zur Wirtschaftsleistung steigen sollen. Davon ist die Deutschland deutlich entfernt: Nach der deutschen Budgetplanung dürfte die NATO-Quote von 1,2 Prozent auf 1,3 Prozent im kommenden Jahr klettern und danach wieder fallen. Die SPD hält das Ziel der NATO für überzogen und streitet darüber mit der Union.