Israel weist Gaza-Entscheidung des UN-Menschenrechtsrats zurück

Jerusalem/Gaza (APA/dpa) - Israel hat die Einsetzung einer Untersuchungskommission durch den UN-Menschenrechtsrat wegen der Gaza-Gewalt am Freitag als einseitig zurückgewiesen. „Sie beweist einmal mehr, dass es sich um eine Organisation mit einer automatischen anti-israelischen Mehrheit handelt, in der Heuchelei und Absurdität die Oberhand haben“, hieß es in einer Mitteilung des Außenministeriums in Jerusalem.

Der UN-Menschenrechtsrat will nach der Eskalation der Gewalt bei den Protesten am Grenzzaun zu Israel eine Untersuchungskommission in den Gazastreifen schicken. Damit sollten alle mutmaßlichen Verletzungen und Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht und die Menschenrechte untersucht werden, entschied der Menschenrechtsrat am Freitag.

Ein Sprecher des israelischen Außenministeriums wollte sich am Freitag nicht zu der Frage äußern, ob Israel dem Untersuchungsteam die Einreise erlauben wird.

Das israelische Außenministerium vertrat die Ansicht, die Ergebnisse einer solchen Untersuchung seien von vornherein bekannt. „Es ist allen klar, dass das Ziel des Rats nicht die Wahrheitsfindung ist.“ Es gehe vielmehr darum, Israel daran zu hindern, sein Recht auf Selbstverteidigung auszuüben und den jüdischen Staat zu dämonisieren.

Das Ministerium betonte, Israel gehe auf legale Weise gegen die Massenproteste an der Gaza-Grenze vor. Die meisten der Demonstranten seien Mitglieder der im Gazastreifen herrschenden Hamas, wie die Organisation selbst zugegeben habe.

Seit dem 30. März sind bei massiven Protesten an der Gaza-Grenze mehr als hundert Palästinenser von israelischen Soldaten getötet worden.

~ WEB http://www.oic-oci.org/ ~ APA507 2018-05-18/17:21