Angelobung in Innsbruck: Willis Start mit Überraschungen

Von Marco Witting

Innsbruck –Der Start war holprig. Gleich zu Beginn seiner ersten Sitzung als Innsbrucker Bürgermeister war Georg Willi (Grüne) gestern mit den Feinheiten des Stadtrechts beschäftigt. Und auch danach gab es Überraschungen bei der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderats.

Aber der Reihe nach. Erst beklagte sich FP-Stadtrat Rudi Federspiel, dass es auf der Tagesordnung keine Möglichkeit gab, seinen Antrag für einen Sondergemeinderat zum Patscherkofel einzubringen. Federspiel hatte mit 13 Unterschriften eine Stimme zu wenig – und lud Willi ein, diese zu leisten und damit die Sitzung zu ermöglichen. Mit Verweis auf das Stadtrecht und das „enge Korsett“ der konstituierenden Sitzung lehnte Willi die Aufnahme in die Tagesordnung ab. Kurz darauf ging es wieder um diese bzw. den Nachtrag des Bürgermeisters zur Ressortverteilung, die ermöglichen sollte, dass die amtsführenden Stadträte mit ihrer Arbeit beginnen können. Koalitionspartner Für Innsbruck (FI) kündigte an, sich bei der Abstimmung der Stimme zu enthalten und eine Sitzung in einer Woche vorzuschlagen. Für einige Zaungäste ein kleines Foul. Jedenfalls eine Überraschung.

23 Stimmen erhielt der Antrag – Willi vergaß wohl, sich selbst mitzuzählen. Bei neun Gegenstimmen, sieben Enthaltungen gab es kurze Konfusion und eine einminütige Unterbrechung, bis klar war, dass der Antrag auf Basis des Stadtrechts natürlich die notwendige Mehrheit hatte. Willi schien überrascht.

„Sie haben es vielleicht gemerkt. Ich bin aufgeregt“, erklärte der Bürgermeister dann zu Beginn seines Amtsantritts. Und fühlte sich nun sichtlich wohler. „1989 saß ich zum ersten Mal hier und ich hätte mir damals nicht gedacht, dass ich einmal als Bürgermeister hier stehen werde“, sagte Willi. Um dann die Botschaft auszugeben: „Wir alle sind Stadt.“ Es folgte die Einladung an alle Gemeinderäte, egal, welcher politischen Heimat sie auch angehören, sich einzubringen. Ein Bewerb der besten Ideen soll es sein, so der neue Bürgermeister. Nachsatz: „Immer auf Basis, dass wir das finanzieren können.“ Wohnen und die Finanzen waren die zentralen Themen der Ansprache des neuen Stadtchefs. Der auch sagte: „Wir müssen sparen. Aber das müssen schließlich viele in der Stadt.“

Er sei ein „umgänglicher Mensch“ und vertrage Kritik, sagte Willi. „Ich möchte ein Klima schaffen, in dem es auch kritisches Feedback gibt. Das gilt auch für meine Mitarbeiter.“ Am Ende gab es auch Applaus einiger Oppositionsmandatare – die FPÖ machte nicht nur in diesem Fall keinen Hehl aus ihrer Ablehnung.

Es folgte die nächste Überraschung – bei der Wahl der Vizebürgermeister. Amtsvorgängerin Christine Oppitz-Plörer (FI) erhielt bei der geheimen Wahl 28 Stimmen – eine mehr als die Viererkoalition hat. Zuvor war spekuliert worden, wie geschlossen die Reihen bei Grünen, FI, ÖVP und SPÖ wohl sein werden. Die neue Vizebürgermeisterin erklärte: „Ich bedanke mich für die Wahl, in diesem Ausmaß habe ich nicht damit gerechnet.“ Wie bei Oppitz gab es auch bei Franz Gruber (VP) keinen Gegenkandidaten bei der Wahl des 2. Vizebürgermeisters. 23 Stimmen entfielen auf Gruber. Da war sie dann doch – die Abweichung in der Koalition.

LH Günther Platter (VP), der eine Sitzung unterbrach und erst am Abend seine Grußworte sprach, nahm dann die Angelobung vor. Nach dem obligaten Händeschütteln und dem Gelöbnis aller Mandatare gab es dann noch eine Überraschung. Denn die Ausschüsse wurden zwar inhaltlich verteilt. Festgelegt wurde die Zahl der Mitglieder noch nicht. Das passiert erst in der kommenden Sitzung – womit sich die Ausschüsse vorerst nicht konstituieren können. Hintergrund: Es gibt weiterhin keine Einigung über den Vorsitz des Kontrollausschusses.

Nach 100 Minuten war die erste Sitzung Geschichte – und der holprige Start vergessen.