Luxemburgs Außenminister sieht Schengen weiter „in Gefahr“

Luxemburg (APA) - Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn sieht angesichts des Asylstreits in Europa weiterhin die Gefahr eines Zerfalles des Schengen-Raums und für die EU insgesamt. „Es muss endlich in den Kopf gehen, dass Schengen in Gefahr ist“, sagte Asselborn am Montag vor einem Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg.

Beim EU-Asylgipfel am gestrigen Sonntag habe eine gute Atmosphäre geherrscht, doch könne sich das wieder ändern, wenn mehr EU-Staaten dabei sind, sagte Asselborn. Der Kern des Problems sei, dass sich jedes Land an der Lastenverteilung beteiligen müsse, wenn man von einer europäischen Lösung rede. „Ich glaube, dass wir Ende der Woche noch keine großen Fortschritte machen werden“, sagte Asselborn in Hinblick auf den EU-Gipfel am Donnerstag und am Freitag in Brüssel.

Die Populisten dürfen in Europa nicht die Oberhand bekommen, warnte der sozialdemokratische Politiker. Es dürfe keine „Orbanisierung“ Europas geben, denn „dann ist dieses Europa gestorben, das nach den Zweiten Weltkrieg aufgebaut wurde“. Es gehe nicht nur um Schengen, sondern auch um den Fortbestand der Europäischen Union.

Zur Türkei-Wahl sagte Asselborn, Präsident Recep Tayyip Erdogan sei nunmehr „allmächtig“. Erdogan habe von Demokratie gesprochen, dies müsse er nun zeigen. Er könne den Ausnahmezustand in der Türkei beenden, Gefangene freilassen und mit Europa wieder auf eine andere Schiene kommen, „es liegt in seiner Hand“.