EU-Vorsitz - Wichtige Termine in Österreich

Wien (APA) - Österreich übernimmt am 1. Juli 2018 den EU-Ratsvorsitz und wird Gastgeber Dutzender EU-Veranstaltungen. Bevor aber die Gipfel- und Ministertreffen ins zweite Halbjahr starten, hält Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am 3. Juli im Europäischen Parlament in Straßburg seine Grundsatzrede. Am 5. und 6. Juli wird dann die EU-Kommission zu einem Antrittsbesuch in Wien erwartet.

Die Kommission eröffnet damit den Veranstaltungsreigen in Österreich:

Die meisten Räte in Österreich werden in Wien stattfinden, Höhepunkt der Veranstaltungen in Österreich ist aber der am 20. September in Salzburg stattfindende Gipfel der EU-Staats-und Regierungschefs zum Thema Sicherheit und Migration. Doch neben Salzburg sind auch in anderen ÖVP-geführten Bundesländern Räte geplant. So treffen in Innsbruck Innen- und Justizminister vom 11. bis 13. Juli aufeinander, zudem findet am 4. und 5. Oktober ein EU-Außenhandelsrat in der Tiroler Landeshauptstadt statt. Von 17. bis 18. September gibt es einen EU-Energierat in Linz. In Schloß Hof in Niederösterreich treffen sich die Agrar- und Fischereiminister von 23. und 25. September und in Graz wird am 29. und 30. Oktober sowohl ein Verkehrs- und Energierat als auch ein Umweltrat abgehalten.

Im Doppelbudget 2018/2019 sind für die österreichische EU-Ratspräsidentschaft im Bundeskanzleramt (BKA) 43 Millionen Euro (inklusive Rücklagen) als zusätzliche Mittel veranschlagt.

Termine:

1. Juli: Österreich übernimmt für sechs Monate den Vorsitz in der EU - Die meisten Treffen werden von österreichischen Ministern geleitet - Ausnahmen sind EU-Gipfel, reguläre Außenministertreffen und Treffen der Euro-Gruppe.

3. Juli: Bundeskanzler Kurz hält seine Grundsatzrede im EU-Parlament.

5. bis 6. Juli: EU-Kommission zum Antrittsbesuch in Wien

11. bis 13. Juli: Informeller EU-Rat Justiz und Inneres in Innsbruck

16. bis 17. Juli: Informeller EU-Rat Wettbewerbsfähigkeit in Wien

19. bis 20. Juli: Informeller EU-Rat Beschäftigung, Soziales, Gesundheit, Konsumentenschutz in Wien

29. bis 31. August: Informeller EU-Außenministerrat (mit Verteidigungsministern) in Wien

3. September: Informeller EU-Rat Jugend in Wien

7. bis 8. September: Informeller EU-Rat Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) in Wien

10. bis 11. September: Informeller EU-Gesundheitsrat in Wien

17. bis 18. September: Informeller EU-Rat Verkehr, Telekommunikation und Energie in Linz

20. September: Informeller EU-Gipfel zum Thema Sicherheit in Salzburg

23. bis 25. September: Informeller EU-Agrar- und Fischereirat in Schloss Hof in Niederösterreich

5. Oktober: Informeller EU-Außenhandelsrat in Innsbruck

29. bis 30. Oktober: Informeller EU-Rat Verkehr, Telekommunikation und Energie in Graz

29. bis 30. Oktober: Informeller EU-Umweltrat in Graz

13. bis 14. Dezember: Abschlussgipfel der Präsidentschaft in Brüssel, hier werden die wichtigsten politischen Entscheidungen des Halbjahrs getroffen