Kneissl betont bei internationalen Organisationen in Genf Dialog

Genf/Wien (APA) - Außenministerin Karin Kneissl hat am Dienstag die internationalen Organisationen in Genf besucht. Vor dem UNO-Menschenrechtsrat, aus dem sich die USA unlängst zurückgezogen haben, erklärte die von der FPÖ nominierte parteifreie Politikerin: „Es gibt keine sinnvolle Alternative dazu, die gemeinsamen Probleme durch Dialog, Koordination und internationale Zusammenarbeit zu bewältigen.“

In ihrer Rede vor dem UNO-Menschenrechtsrat verwies Kneissl laut OTS-Aussendung auf das 25-jährige Jubiläum der Wiener Weltkonferenz für Menschenrechte, die wesentlich zum Aufbau des internationalen Systems zum Schutz der Menschenrechte beigetragen hätte. Außerdem ersuchte die Außenministerin um Unterstützung für die österreichische Kandidatur für die Mitgliedschaft im Menschenrechtsrat im Zeitraum 2019-2021.

Der Schutz der Frauenrechte bildete einen Schwerpunkt der laufenden Tagung des Menschenrechtsrates. Die Außenministerin verurteilte, dass im Jahr 2018 noch immer mehr als 200 Millionen Frauen und Mädchen Opfer weiblicher Genitalverstümmelung würden. „Diese massive Verletzung der Rechte von Frauen und Mädchen ist durch keine religiöse, kulturelle oder andere Gründe zu rechtfertigen“, so Karin Kneissl. Die ADA, die Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, stelle daher für 2018 eine Million Euro für Projekte gegen weibliche Genitalverstümmelung in Ländern des Sahel und am Horn von Afrika zur Verfügung.

In ihrer Rede vor der UNO-Abrüstungskonferenz betonte sie die Bedeutung des Atomwaffensperrvertrages, an dessen Zustandekommen Österreich in den vergangenen Jahren führend mitgearbeitet hatte: „Nachdem Biologie- und Chemiewaffen seit Jahren verboten sind, hat der Atomwaffenverbotsvertrag endlich auch für die schrecklichste Massenvernichtungswaffe ein Verbot gebracht.“ Die Außenministerin verurteilte den Einsatz von Chemiewaffen, wie in Syrien, und forderte die Schaffung eines unparteiischen multilateralen Mechanismus zur Feststellung der Verantwortlichen.

Im Rahmen ihres Besuches in Genf traf Kneissl zudem mit dem UNO-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi, dem Generalsekretär des Internationalen Komitees des Roten Kreuz (IKRK), Yves Daccord, sowie mit dem UNO-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, zusammen. Daccord dankte demnach der Ministerin für die deutlich gestiegenen finanziellen Beiträge Österreichs an seine Organisation. „Das IKRK ist für uns ein höchst verlässlicher und professioneller Partner bei der Leistung humanitärer Hilfe, selbst in den gefährlichsten Konfliktregionen in Syrien, Jemen, Südsudan oder Afghanistan“, erklärte die Außenministerin.

~ WEB http://www.un.org/en/ ~ APA319 2018-06-26/13:40