Iranische Abgeordnete fordern wirtschaftspolitischen Kurswechsel

Teheran (APA/AFP) - Angesichts des Verfalls der iranischen Währung haben fast 200 Abgeordnete Präsident Hassan Rouhani zu einem wirtschaftspolitischen Kurswechsel aufgerufen. 187 der 290 Parlamentarier unterzeichneten einen am Mittwoch veröffentlichten offenen Brief an den Regierungschef, in dem sie den Austausch der Zuständigen im Kabinett forderten.

Erst am Montag war aus Protest gegen die wirtschaftliche Lage der Basar in Teheran geschlossen worden.

Die „schwache Leistung“ der für Wirtschaft zuständigen Minister und Beamten habe in den vergangenen Jahren in der Bevölkerung zu „zunehmendem Misstrauen“ geführt, hieß es in dem Brief. Der Präsident müsse mit einer Umbildung seines Kabinetts dafür sorgen, dass eine neue „Dynamik“ entstehe und ein besseres „Verständnis“ der Situation Einzug halte, sonst müsse das Parlament selbst „in dieser Frage eine Entscheidung treffen“, schrieben die Abgeordneten.

Außer dem Zentralbankchef sind der Finanz- und der Wirtschaftsminister sowie mehrere Vizepräsidenten und Berater für Wirtschaft zuständig. Das Parlament hat das Recht, Minister abzusetzen, wovon es auch regelmäßig Gebrauch macht. Die Regierung steht wegen des dramatischen Verfalls des iranischen Rial bereits seit Monaten unter Druck. Allein in den vergangenen sechs Monaten verlor die Währung fast 50 Prozent ihres Werts.

Verschärft wird die ohnehin schwierige Situation im Iran durch die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, sich aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran zurückzuziehen und neue Finanz- und Handelssanktionen zu verhängen. Nachdem am Montag der politisch einflussreiche Teheraner Basar in einem äußerst ungewöhnlichen Schritt aus Protest gegen die Regierung geschlossen geblieben war, rief Rouhani das Land am Dienstag zur Einheit auf.