Keine Dublin-Überstellung von Deutschland nach Ungarn seit Mai 2017

Berlin (APA/AFP) - ngarn hat laut einem Bericht seit mehr als einem Jahr keine Dublin-Überstellung ermöglicht: Seit Mai 2017 konnte Deutschland bis zum Stand 26. Juni 2018 keinen einzigen aus Ungarn nach Deutschland gereisten Asylbewerber zurückbringen, wie aus einer der Zeitung „Die Welt“ vom Montag vorliegenden Antwort der Regierung auf eine Linken-Anfrage hervorgeht.

Zwar wäre Ungarn grundsätzlich zur Rücknahme bereit, doch wegen der prekären Unterbringung in dem Land verlangten die deutschen Behörden im Fall Ungarns „einzelfallbezogene Zusicherungen über eine rechtskonforme Behandlung überstellter Asylsuchender“, hieß es. Diese individuelle Zusicherung habe Ungarn seit mehr als einem Jahr in keinem einzigen Fall gemacht, zitierte die Zeitung aus der Antwort. Im laufenden Jahr hätten die deutschen Behörden 531 Übernahmeersuchen bis Ende Mai an die ungarische Seite gerichtet. Bundeskanzlerin Angela Merkel versucht derzeit mit bilateralen Abkommen, mehr als ein Dutzend europäische Staaten zur Rücknahme unerlaubt weitergereister Migranten zu bewegen.

Ähnliche Probleme gebe es bei der Rücküberstellung in den noch wichtigeren Durchreisestaat Griechenland. Auch von Athen erwarte die Bundesregierung vor jeder Überstellung eine individuelle Zusicherung, dass die Asylbewerber in angemessenen Aufnahmezentren untergebracht und entsprechend den Standards der EU-Gesetzgebung behandelt werden. Doch Athen habe im laufenden Jahr bis Ende Mai erst 36 dieser individuellen Einverständniserklärungen gegeben. Deutschland habe im selben Zeitraum 1.714 Überstellungsersuchen gestellt - überstellt wurden nur fünf Migranten.