Olympia 2026 - Für Steiermark landesweite Volksbefragung vorstellbar

Graz (APA) - Seitens der steirischen Landesregierung kann man sich eine landesweite Volksbefragung zum Thema Abhaltung der Olympischen Winterspiele 2026 vorstellen. Dies sagte Landesrat Christopher Drexler (ÖVP) am Montag am Rande der Budgetpräsentation. Zur Frage der Finanzierung habe sich die Ansicht von ihm und Finanzlandesrat Anton Lang (SPÖ) aber nicht geändert. „Wir haben kein Geld“, sagte Lang.

Es habe zuletzt ein Gespräch von LH Hermann Schützenhöfer und dem Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (beide ÖVP) und wohl auch Sportminister Heinz-Christian Strache (FPÖ) gegeben, berichtete Gesundheitslandesrat Drexler auf Journalistenfragen. Eine landesweite Volksbefragung sei demnach ins Auge zu fassen, „zur Legitimierung“, wenn die Plausibilisierung der vergangene Woche am Donnerstag präsentierten Machbarkeitsstudie vorliege. Die Grazer KPÖ strebt übrigens mittels Unterschriftensammlung eine Volksbefragung in Graz an, die Hürde sind 10.000 Unterschriften.

Auf die Frage, ob Nagl - er hatte bisher erklärt, dass ein negatives Ergebnis einer Volksbefragung zu Olympia nicht unbedingt für ihn bindend sei - für ein landesweites Referendum sei, sagte Drexler: „Ja, absolut“. Er selbst halte die Volksbefragung für „gescheit“. Ein Ergebnis sei zwar rechtlich nicht bindend, aber „politisch würde ich meinen, wenn sich abzeichnet, dass die Studie in die richtige Richtung weist, dann wäre es ein Argument für viele, sich bei einer Befragung positiv zu äußern“, sagte Drexler. Auf die Frage nach der Zeitknappheit angesprochen (die Entscheidung über den Kandidatenstatus Host City fällt im Herbst, Anm.), meinte der ÖVP-Landesrat, eine Entscheidung für ein Referendum müsste mittels Landesregierungsbeschluss möglich sein, er sei sich da aber nicht sicher.

Finanzlandesrat Lang sagte zu der Causa, in der Studie gebe es Szenarien, laut denen man kein Landesgeld für die Abhaltung der Spiele brauche. „Ich freue mich, wenn‘s so ist, nichtsdestotrotz haben wir einen Landtagsbeschluss zu erfüllen. Der Landesrechnungshof schaut sich die Studie an, auch extern lassen wir noch drüberschauen“, sagte Lang. „Möglichst rasch“, ergänzte Drexler.

„An meinem ursprünglichen Status hat sich nichts geändert, mit viel Geld abgehaltene Spiele können wir uns nicht leisten“, sagte der Finanzlandesrat. Auch wenn die Volksbefragung pro Olympia ausgehen sollte, sei die finanzielle Lage des Landes doch unverändert: „Wir haben kein Geld.“ Dies sah auch Drexler so. Dieser sprach ebenfalls von mehreren Szenarien in der Studie. Es müsse aber erst eine Plausibilisierung der Studie, sprich Gegencheck, durchgeführt werden, auch wenn das Szenario, ohne öffentliche Gelder auszukommen, ein erfreuliches sei.