Regierungsbildung in Slowenien geht in entscheidende Phase

Ljubljana (APA) - In Slowenien geht die Regierungsbildung in die entscheidende Phase. Bevor Staatspräsident Borut Pahor den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt, startete er am Montag zweitägige Beratungen mit Parlamentsparteien. Pahor will in erster Linie prüfen, ob der konservative Wahlsieger Janez Jansa genügend Unterstützung genießt, um eine Regierung bilden zu können.

Pahor beabsichtigt Jansa, dessen Demokratische Partei (SDS) die Wahl am 3. Juni gewonnen hat, mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Der Präsident findet es „fair“, dass der Wahlsieger als erster das Recht zur Bildung der Regierung bekommt. Allerdings haben alle anderen Parlamentsparteien - mit Ausnahme der Christdemokraten NSi und der nationalistischen Slowenischen Nationalpartei (SNS) - bisher die Zusammenarbeit mit Jansa verweigert.

Sollte sich bei den Beratungen keine klare Mehrheit für den Wahlsieger abzeichnen, will Pahor Ende der Woche noch eine zweite Runde von Gesprächen führen. Wenn es auch dann keinen Kandidaten mit Erfolgsaussichten gibt, soll Jansa als erster die Chance bekommen, kündigte der Präsident laut Medienberichten an.

Unterdessen bemüht sich ein anderer Kandidat um das Amt des Regierungschefs: Der Lokalpolitiker Marjan Sarec, dessen Namensliste LMS bei der Wahl auf dem zweiten Platz landete, führt bereits Sondierungsgespräche mit fünf Parteien - mit NSi, dessen Parteichef Matej Tonin zum neuen Parlamentschef gewählt wurde, den Sozialdemokraten (SD), der liberalen Partei des modernen Zentrums (SMC) des amtierenden Premiers Miro Cerar, der Partei von Alenka Bratusek (SAB) und der Pensionistenpartei (DeSUS).

Die LMS appellierte am Montag an Pahor, mit seiner Entscheidung über den Auftrag zur Regierungsbildung bis Freitag abzuwarten und noch eine zweite Beratungsrunde durchzuführen. „Bis dann soll mehr bekannt sein“, sagte ihr Fraktionschef Brane Golubovic laut der Nachrichtenagentur STA. Die LMS rechnet damit, dass die potenziellen Koalitionspartner bis Freitag ihre Unterstützung für Sarec erklären werden. Bei den Gesprächen zwischen den sechs Parteien liegt bereits ein Entwurf für einen Koalitionsvertrag auf dem Tisch.

Jansas SDS hatte bei der Wahl 25 von 90 Mandaten erreicht, die LMS kam auf 13 Mandate. SD und SMC haben jeweils zehn Abgeordnete im neuen Parlament, NSi sieben, DeSUS und SAB jeweils fünf.